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Türkischer Innenminister Soylu zurückgetreten

12.4.2020 21:01 Uhr

Der türkische Innenminister Süleyman Soylu hat am Sonntagabend seinen Rücktritt über den Kurznachrichtendienst Twitter bekannt gegeben. Der Rücktritt erfolgt, nachdem das Innenministerium am Freitagabend überraschend eine zweitägige Ausgangssperre verkündet und damit für Panikkäufe bei den Bürgern gesorgt hatte.

In seinem Statement erkennt Soylu die Verantwortung für die kurzfristige Ausführung der Bekanntgabe der Ausgangssperre an. Auch wenn der Zeitraum, in dem die Menschen auf die Straßen geströmt seien, nur kurz gewesen sei, vertrage sich dies nicht mit dem bisher vorbildlichen Kampf gegen das Virus. Mit seiner Erfahrung und Verantwortung hätte er mit seiner Entscheidung nicht für solche Bilder sorgen dürfen.

Rücktritt muss noch akzeptiert werden

Es sei eine gut gemeinte Entscheidung gewesen, die Ausgangssperre kurzfristig bekanntzugeben, die der Innenminister getroffen habe, um eine Verbreitung des Virus am Wochenende zu vermeiden. Soylu entschuldigte sich bei den Bürgern und auch dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und trete von seinem Posten als Innenminister der Türkei zurück, so Soylu in seinem schriftlichen Statement, welches er am Sonntagabend auf Twitter postete.

Der Rücktritt des Innenministers muss erst von Präsident Recep Tayyip Erdogan akzeptiert werden, bevor er in Kraft tritt.

Innenminister Soylu: "Ja, es gab Überlastungen"

Bereits am Sonntagmorgen sagte der Innenminister im Gespräch mit der Tageszeitung Hürriyet: "Ich habe die Kritik erhalten und akzeptiert. In den zwei Stunden gab es an einigen Stellen eine Überlastung. Ich konnte das nicht vorhersehen. Ich habe Erfahrung, aber ich glaube immer noch nicht, dass die begrenzte Überlastung zu dieser späten Stunde ein großes Problem verursachen wird. Unsere Bürgerinnen und Bürger glaubten, dass das Verbot für immer andauern wird. Das ist der Grund für die begrenzte Überlastung. Über eine Sache bin ich mir jedoch sicher: Unabhängig von unserer Methode besteht immer ein Risiko. Die Anzahl der Leute, die zu dieser späten Stunde das Haus verlassen hat, liegt zwischen 250.000 und 300.000."

Innenminister Soylu sagte, dass die temporäre Ausgangssperre mit der Begründung so gelegt wurde, dass dies die Produktions- und Lieferkette nicht beeinträchtigen würde. "Dies ist eine wichtige Entscheidung in diesem Sinne", sagte er. "Die Entscheidung liegt zeitlich bei unserem Ministerium. Ich sage noch einmal: Ich habe die Kritik erhalten und akzeptiert", unterstrich Soylu. Der Innenminister hielt auch fest, dass das Ministerium Ausgangssperrenentscheidungen in anderen Ländern beobachtet habe und sah, dass die Ankündigungen, die zwei oder drei Tage vor dem Inkrafttreten der Ausgangssperre gemacht wurden, zu einer noch größeren Überfüllung von Lebensmittelgeschäften geführt habe. "Wir wollten nicht, dass das passiert", betonte er.

"Die Lebensmittelgeschäfte schließen nach 21.00 Uhr Ortszeit (20 Uhr MESZ). Wir haben die Ausgangssperre nach 21.00 Uhr angekündigt, indem wir das ins Kalkül gezogen haben. Einige sagten, wir hätten es um 23.59 Uhr ankündigen sollen. Aber dann wären wir wahrscheinlich mit anderen Problemen konfrontiert gewesen. Es wäre ein Problem für unsere Leute gewesen, die gerade in dem Moment andere Orte besucht haben", fügte der Innenminister hinzu.

Zuletzt aktualisiert : 4/12/2020 21:12, weitere Details und Tweet des Innenministers hinzugefügt

(be)

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