Hürriyet

Türkei will neues Social-Media-Gesetz durchsetzen

16.10.2020 15:34 Uhr

Die Türkei wird alle notwendigen Maßnahmen gegen Social-Media-Plattformen ergreifen, wenn sie darauf bestehen, das neue Gesetz über Social-Media zu ignorieren, sagte Verkehrsminister Adil Karaismailoglu.

Nach dem neuen Gesetz, welches am 1. Oktober in Kraft trat, muss jede ausländische Social-Media-Plattform mindestens einen Vertreter im Land aufweisen. Unternehmen wie Twitter oder Instagram haben für die Ernennung bis zum 1. November Zeit.

US-Firmen wollen Wahl im November abwarten

Unternehmen, die sich weigern, droht ein Bußgeld, die Blockierung von Werbung oder die Reduzierung der Bandbreite um bis zu 90 Prozent.

Die US-Firmen haben sich in dieser Frage bereits an das Ministerium für Informationstechnologie (BTK) gewandt. Die Unternehmen wollen allerdings erst die Präsidentschaftswahl in den USA und die Entscheidung des türkischen Verfassungsgerichts abwarten.

(an)

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