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Türkei: Wärmebildkameras am Gericht gegen das Coronavirus

30.5.2020 14:10 Uhr

Gerichtsgebäude in der Türkei werden an ihren Eingängen Wärmebildkameras einsetzen, um nach Personen mit Fieber zu suchen. Da soll laut Justizminister Abdülhamit Gül verhindern, wie er am 29. Mai mitteilte, dass potenziell mit dem Coronavirus infizierte Personen die Räumlichkeiten betreten. Die türkische Justiz soll, das ergab die gestrige virtuelle Kabinettssitzung, ihre Arbeit im Rahmen der Normalisierungsphase ihre Aktivitäten wieder aufnehmen.

"Die Eröffnung der Anklagen und die Einreichung eines öffentlichen Verfahrens werden am Montag eröffnet und wieder normalisiert. Daher wird die Regulierung der Anklage und die Annahme der Anklage ab dem 1. Juni beginnen", sagte der Minister nach einem Treffen zur Koordinierung der Covid-19-Maßnahmen. Ebenfalls am 1. Juni werde die gerichtliche Tätigkeit in regionalen Gerichtsgebäuden, regionalen Verwaltungs- und Steuergerichten beginnen, sagte er.

Auch Besuche in Gefängnissen wieder möglich

Ab dem 16. Juni werden auch alle verschobenen Anhörungen wieder aufgenommen und die Berufungsverhandlungen beginnen. Das Ministerium wird ab dem 15. Juni mit den Interviews der Kandidaten beginnen, denen die schriftliche Prüfung zum Richter und bei der Staatsanwaltschaft bestanden haben, erklärte Gül. Die Anzahl der Personen, die die Gerichtsgebäude betreten dürfen, und das Publikum, das in den Gerichtssaal gebracht werden soll, wird unter Berücksichtigung der Regeln für soziale Distanzierung festgelegt.

Er sagte, dass Besuche in Gefängnissen, die aufgrund des Ausbruchs verschoben wurden, am 1. Juni beginnen werden und dass Verurteilte und Inhaftierte Besuche erhalten können. Der Verband der Richter und Staatsanwälte HSK kündigte ebenfalls seinen Aktionsplan an, um den Ablauf zu normalisieren. Die jährlichen Urlaubsanträge von Richtern und Staatsanwälten werden erst nach dem Feiertag am 20. Juli bewilligt, um die Arbeitsbelastung zu verringern.

(ce)

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