Hürriyet

Türkei verbietet Werbung auf Twitter, Periscope und Pinterest

19.1.2021 21:01 Uhr

Wegen Verstoßes gegen ein neues Medien-Gesetz hat die Türkei ein Werbeverbot für einige große Social-Media-Seiten verhängt. Wie aus der im Amtsblatt veröffentlichten Entscheidung hervorgeht, betrifft dies derzeit den Kurznachrichtendienst Twitter, die Live-Video-App Periscope und die Online-Bildpinnwand Pinterest.

Das im Juli verabschiedete Gesetz verpflichtet Anbieter ausländischer Plattformen mit täglich mehr als einer Million türkischer Nutzer unter anderem dazu, Niederlassungen in der Türkei mit einem türkischen Staatsbürger als Vertreter zu eröffnen. Möglich ist auch die Vertretung durch eine juristische Person. Wird kein Vertreter angemeldet, werden Geldstrafen, Werbeverbote und in einem letzten Schritt eine Verringerung der Bandbreite um 50 bis 90 Prozent verhängt. Halten sich die Firmen jedoch an das neue Medien-Gesetz, werden 75 Prozent der Geldstrafe erlassen und die Beschränkung der Bandbreite aufgehoben.

Twitter und Co. mussten bereits 4,5 Millionen Euro Strafe zahlen

Bereits im Dezember hatte die Türkei Twitter und weitere Netzwerke, darunter Facebook und Youtube, mit Geldstrafen belegt. Insgesamt soll es sich um 4,5 Millionen Euro gehandelt haben. Youtube, Facebook und andere Anbieter hatten daraufhin angekündigt, einen Vertreter in der Türkei zu benennen.

(bl/dpa)

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