Sina Schuldt/dpa

Türkei: Scharfe Kritik an Schiffsinspektion durch Fregatte "Hamburg"

23.11.2020 18:01 Uhr

Die Türkei hat den Abbruch eines Einsatzes deutscher Marinesoldaten zur Kontrolle des UN-Waffenembargos gegen Libyen herbeigeführt. Nach Angaben des Einsatzführungskommandos waren die deutschen Soldaten am Sonntag im Mittelmeer an Bord eines verdächtigen türkischen Frachtschiffes gegangen, um die Ladung zu kontrollieren. Der Sprecher des türkischen Außenministeriums, Hami Aksoy, erklärte dazu am Montag, diese "heuchlerische und gesetzeswidrige Behandlung" von türkischen Frachtschiffen, die nach Libyen unterwegs seien, "ist keinesfalls zu akzeptieren".

Die Türkei hat als Flaggenstaat ein Veto gegen die Durchsuchung des Schiffes eingelegt, berichtet die Deutsche Presseagentur dpa. Die deutschen Soldaten mussten daraufhin den Einsatz abbrechen und bis zum Abbruch seien laut Bundesverteidigungsministerium "an Bord dieses Frachters keine verbotenen Güter festgestellt" worden. Ein Sprecher des Ministeriums sagte am Montag in Berlin, die Soldaten hätten sich rund 200 Kilometer nördlich der Stadt Bengasi per Hubschrauber auf das Schiff "Rosaline A" abgeseilt, nachdem es binnen vier Stunden gegen die Durchsuchung zunächst keinen Widerspruch seitens des Flaggenstaates Türkei gegeben habe. Er betonte, die Entscheidung, den Frachter zu durchsuchen, sei nicht etwa auf der deutschen Fregatte getroffen worden, sondern von der Einsatzleitung in Rom. Da es zunächst keinen Widerspruch gegeben habe, sei "hier verfahrensmäßig alles sauber gelaufen", sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes.

Ankara protestiert gegen die Durchsuchung

Deutschland beteiligt sich seit August mit der Fregatte "Hamburg" an der EU-Operation "Irini" zur Kontrolle des Libyen-Embargos. Neben Waffen soll der Einsatz auch das Schmuggeln von Öl und Kraftstoff verhindern. Ankara verurteilte den Irini-Einsatz als "parteiisch" und als eine Operation, die gegen die legitime Führung Libyens gerichtet sei. "Wir protestieren gegen diese Aktion, die ohne Befugnis und mit Gewaltanwendung durchgeführt wurde", teilte das Außenministerium in Ankara am Montag mit.

Diese "heuchlerische und gesetzeswidrige Behandlung" von türkischen Frachtschiffen, die nach Libyen unterwegs seien, "ist keinesfalls zu akzeptieren." Obwohl sich der Kapitän kooperativ gezeigt habe und über die Ladung des Schiffes Auskunft gegeben habe, hätten bewaffnete Kräfte eine stundenlange Prüfung durchgeführt, hieß es weiter. "Am gesamten Personal, einschließlich dem Kapitän, wurde zwangsweise eine Leibesvisitation durchgeführt". Man werde Entschädigung beanspruchen. Das Schiff sei zum libyschen Hafen Misrata unterwegs gewesen und habe Farbmaterial und Hilfsgüter geladen.

(mb/dpa)

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