imago images / Depo Photos

Türkei: Meral Aksener lehnt Beitritt zur AKP-MHP-Allianz ab

14.8.2020 10:13 Uhr

Die Vorsitzende der IYI Partei, Meral Aksener, hat einen Vorschlag von Präsident Recep Tayyip Erdogan abgelehnt, der Volksallianz zwischen der regierenden AKP und der MHP beizutreten, berichtet Hürriyet Daily News. Die Parteivorsitzende hat betont, dass sie ihre Parteigenossen niemals verlassen würde.

"Wir als IYI Partei haben niemals jemanden oder eine Gruppe im Stich gelassen - es sei denn, sie handeln gegen die Interessen und Werte unseres Volkes", sagte Aksener bei einem Besuch in der zentralanatolischen Provinz Kirikkale gegenüber Reportern. Die IYI Partei ist Teil der nationalen Allianz, die mit der CHP gegründet wurde. Der Allianz ist es gelungen, bei den Kommunalwahlen 2019 sechs der zehn größten Städte der Türkei zu gewinnen, darunter Istanbul und Ankara.

Aksener, ein ehemaliges Mitglied der MHP, hatte ihre eigene Partei gegründet, nachdem sie vom Vorsitzenden Devlet Bahceli aus der nationalistischen Partei ausgeschlossen worden war. In einer Erklärung der vergangenen Woche forderte Bahceli Aksener auf, "nach Hause zurückzukehren" und die Teilung der nationalistischen Parteien zu beenden. Sein Aufruf wurde von Präsident Erdogan unterstützt, der die IYI Partei seinerseits einlud, der Volksallianz beizutreten. Aksener erinnerte daran, dass die AKP und die MHP eine Mehrheit im Parlament haben und die Unterstützung ihrer Partei nicht benötigen. In Bezug auf die Außenpolitik unterstützen die IYI Partei und andere Oppositionsparteien auch die Handlungen der Regierung, sagte sie.

Aksener bot an, bei der Rückkehr zum parlamentarischen System zu helfen

Aksener sagte ferner, die IYI Partei könne die Volksallianz unterstützen, wenn diese beiden Parteien vereinbaren, das Präsidial-System wieder in ein gestärktes parlamentarisches System umzukehren. "Wir haben immer gesagt, dass das Einparteien-Präsidentensystem nicht in die Türkei passt. Unser Vorschlag ist die Annahme des aktualisierten parlamentarischen Systems. Wenn sie uns um Hilfe bitten, werden wir sie auf jeden Fall unterstützen." Die Türkei hat das parlamentarische System im Jahr 2018 aufgegeben und ein exekutives Präsidialsystem eingeführt, das dem Präsidenten alle Befugnisse verleiht.

In der Zwischenzeit stattete Aksener Ali Babacan, dem Vorsitzenden der Partei für Demokratie und Fortschritt (DEVA), einen Höflichkeitsbesuch ab, um ihm zu der Partei zu gratulieren, die er Anfang dieses Jahres gegründet hatte. Aksener sagte, sie werde auch Ahmet Davutoglu besuchen, der die Zukunfts-Partei gründete. Sowohl Babacan als auch Davutoglu waren ehemalige hochrangige Mitglieder der regierenden AKP.

(ce)

0 Kommentare

Bitte geben Sie den Aktivierungscode ein, der an Ihre E-Mail-Adresse gesendet wurde.

Sie müssen angemeldet oder registriert sein, um mitzudiskutieren.

Sie müssen angemeldet oder registriert sein, um mitzudiskutieren.