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Türkei: Letzte virtuelle Kabinettssitzung steht an

28.5.2020 14:14 Uhr

Am Donnerstag wird wahrscheinlich zum letzten Mal das türkische Kabinett virtuell unter der Führung des Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zusammenkommen. Auf dem Programm stehen heute unter anderem wichtige Entscheidungen über weitere Lockerungsmaßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus.

Es wird erwartet, dass dies die letzte Kabinettssitzung ist, die Präsident Erdogan aus dem Huber Kösk in Istanbul per Videokonferenz leiten wird. Ab nächster Woche könnte der Präsident wieder in Ankara unter Einhaltung der Regeln zur sozialen Distanzierung zur Kabinettssitzung bitten.

Aufhebung der Ausgangssperre für Jung und Alt?

Eine der wichtigsten Entscheidungen dürfte sein, ob die Ausgangsbeschränkungen für Bürgerinnen und Bürger über 65 Jahren und Kinder und Jugendliche aufgehoben werden. Das allerdings scheint nicht ganz so wahrscheinlich - schließlich hat Gesundheitsminister Fahrettin Koca gerade erst nach dem Ende der viertägigen Ausgangssperre bei Jung und Alt um noch ein bisschen Geduld gebeten. Was allerdings sein könnte, ist, dass die Ausgangsverbote zu Ausgangsbeschränkungen werden. Die Kinder, Jugendlichen und älteren Bürgerinnen und Bürger könnten dann unter bestimmten Voraussetzungen das Haus dürfen. Beispielsweise dann, wenn sie Orte mit vielen Besuchern wie Märkte oder Geschäfte vermeiden.

Außerdem könnte es sein, dass die Jugendlichen und Kinder von der gleichen Reiseerlaubnis profitieren könnten, die bereits für die über 65-Jährigen gilt und sie nach den letzten Schulprüfungen in ihre Heimat fahren dürfen. Viele Schüler und Studenten verbringen normalerweise die Sommer in den Sommerhäusern und Heimatdörfern ihrer Familien.

Reisebeschränkungen auf dem Tisch

Momentan gelten noch für 14 Großstädte und Zonguldak Reisebeschränkungen. Auch eine Aufhebung dieser könnte heute bei der Kabinettssitzung besprochen werden. Die Reisebeschränkungen laufen offiziell noch bis zum 3. Juni – ob dies noch einmal verlängert oder aufgehoben wird, könnte sich heute entscheiden.

Die wohl wichtigste Entscheidung

Die größte Frage, die heute entschieden werden könnte, ist ohne Zweifel, ob die Wochenend-Ausgangssperren weitergeführt werden oder nicht. In den letzten zwei Wochen dauerten diese aufgrund der Feiertage zuerst zum 19. Mai und später zum Zuckerfest jeweils vier Tage. Es ist relativ fraglich, ob diese nun komplett aufgehoben werden.

Dabei wird man sich sicherlich auf die aktuellen Fallzahlen und auch die Ratschläge des Corona-Wissenschaftsrats beziehen. Es gibt die Befürchtung, dass mit der Verbesserung des Wetters größere Menschenansammlungen zusammenkommen und das Virus erneut aufflammen könnte. Deshalb ist es wahrscheinlich, dass zumindest in bevölkerungsreichen Provinzen wie Istanbul die Ausgangssperren zumindest noch eine Woche verlängert werden.

(be)

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