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Türkei isoliert Gefängnispersonal wegen Coronavirus

30.3.2020 22:30 Uhr

Mitarbeiter in den türkischen Gefängnissen werden für eine "festgelegte Zeitspanne" isoliert sein und nach ihrer Schicht nicht sofort zu ihren Häusern gehen, sagte der Justizminister Abdulhamit Gül am 30. März. "Ab dem 30. März werden die Mitarbeiter der Gefängnisse für eine bestimmte Zeitspanne nicht mehr zu ihren Häusern geschickt und bleiben an isolierten Orten", so der Justizminister.

Der Minister gab die Erklärungen nach einem dritten Koordinierungstreffen ab, das zur Diskussion über Coronavirus-Maßnahmen abgehalten wurde und mit dem Rat der Richter und Staatsanwälte (HSK) sowie der Union der türkischen Anwaltskammern (TBB) stattfand. Gül fügte hinzu, dass die Isolation der Mitarbeiter auch an staatlichen Standorten stattfinden könne, das Thema jedoch noch diskutiert werde.

"Wir haben die institutionelle Infrastruktur vorbereitet", ließ der Minister wissen. In der Türkei wurden nach offiziellen Aussagen der Behörden derzeit keine Coronavirus-Fälle unter den Insassen oder den Mitarbeitern der Gefängnisse gemeldet. Das Problem wurde in der letzten Woche die Tagesordnung des Landes besetzt, als ein Abgeordneter sagte, ein Verurteilter sei positiv auf Coronavirus getestet worden. Gegen den Abgeordneten der HDP Ömer Faruk Gergerlioglu wurden wegen der Einlassungen, die von den Behörden verneint wurden, Untersuchungsmaßnahmen eingeleitet.

Gül kündigte auch neue gerichtliche Maßnahmen gegen den Ausbruch des Coronavirus an, einschließlich alternativer Lösungen für die verschobenen Besuchstage der Verurteilten. Er sagte, dass Maßnahmen zur Einrichtung eines Videokonferenzsystems für die ausfallenden Besuchszeiten der Insassen gestartet wurden. Gül teilte ebenso mit, dass alle Prozesse und nicht dringenden Arbeiten bis zum 30. April ausgesetzt wurden.

Untersuchungen gegen 495 Personen eingeleitet

Der Minister teilte außerdem mit, dass gegen 459 Menschen in 58 Provinzen Untersuchungen eingeleitet wurden, um "bürgerliche Recht, den Frieden und die öffentliche Ruhe aufrechtzuerhalten". Dabei wurden gegen 385 Personen Ermittlungen angestoßen, weil gegen sie der Vorwurf erhoben wurde, sie hätten in den sozialen Medien "manipulativen Nachrichten" verbreitet.

Nach Angaben von Gül wurden zusätzliche Untersuchungen bei acht Personen durchgeführt, die "beleidigende Verhaltensweisen" gegenüber älteren Menschen zeigten, bei elf Personen, die sich nicht an die Quarantäneregeln hielten und bei 55 Personen wegen "Bevorratung" und "Schwarzmarkthandel".

(ce)

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