DHA

Türkei: Innenministerium leitete in einem Jahr 389 Inspektionen an Gemeinden ein

14.5.2020 19:57 Uhr

Das Innenministerium hat auf Nachfrage mitgeteilt, dass im Verlauf des Jahres 2019 und des Jahres 2020 insgesamt 389 Inspektionen in Gemeinden in der Türkei eingeleitet worden seien. Die Zahl gab Ismail Catakli, der Sprecher des Innenministeriums, bekannt und schlüsselte das Datenmaterial auf.

Rund 221 dieser eingeleiteten Inspektionen betrafen demnach Gemeinden, die von der AKP regiert werden. 59 waren Gemeinden, die von der größten Oppositionspartei CHP geführt werden, 51 Gemeinden standen unter Führung der MHP, 33 Gemeinden waren von der HDP regiert, zehn von der Saadet Partei, sieben von der IYI Partei, vier von der BBP, zwei von der DP, eine von der DSP und eine andere in einer Gemeinde, die von einem unabhängigen Bürgermeister geführt wird, sagte Catakli am 13. Mai auf Twitter.

Insgesamt 27 Ermittlungen gingen gegen den Istanbuler Bürgermeister der CHP, Ekrem Imamoglu. "Wenn bei unserem Ministerium Anträge wie Mitteilungen und Beschwerden bezüglich einer Gemeinde eingereicht werden, ist dies eine rechtliche Verpflichtung. Niemand ist in diesem Bereich immun und steht über dem Gesetz", erklärte Catakli. Insgesamt 427 Gemeinden seien seit den Kommunalwahlen vom 31. März 2019 Inspektionen unterzogen worden. 190 von ihnen seien von der AKP geführte Gemeinden. 126 waren gehörten der CHP, 51 der MHP, 34 der HDP und 26 anderen Parteien in den Gemeinden. Eine Aussage, wie viele der Inspektionen ohne oder mit Ergebnissen verliefen, ist nicht bekannt.

(ce)

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