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Türkei: Ehemaliger Generalsstabschef Basbug zur Aussage vorgeladen

10.6.2020 14:23 Uhr

Der ehemalige türkische Generalstabschef Ilker Basbug wurde von der Staatsanwaltschaft in der Hauptstadt Ankara zu einer Aussage vorgeladen, nachdem sechs AKP-Abgeordnete Klage eingereicht haben.

Der Ermittlungsakte zufolge habe der ehemalige Generalstabschef Basbug gemeinsam mit dem ehemaligen CHP-Abgeordneten Dursun Cicek in einem TV-Programm gesagt, dass hinter der Gesetzesänderung, Soldaten vor Zivilgerichten anzuklagen, die als Terrorvereinigung eingestufte Fetö-Organisation des Predigers Fetullah Gülen stecke. Deswegen haben sechs AKP-Abgeordnete gegen Basbug wegen "Beleidigung" und gegen Cicek wegen "Verleumdung" Klage eingereicht.

Die Staatsanwaltschaft habe bereits vom Obersten Rundfunk- und Fernsehrat der Türkei (RTÜK) die entsprechenden Bänder angefordert. Wann Basbug zur Aussage muss, ist nicht bekannt.

(be)

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