imago images / Hohlfeld

Türkei bereitet massive Gefangenentlassungen vor

13.4.2020 0:42 Uhr

Das Justizministerium hat nach eigenen Angaben einen Plan ausgearbeitet, der die Freilassung von rund 90.000 Insassen aus den Haftanstalten der Türkei im Rahmen eines Gesetzes überwachen soll, mit dem Änderungen des Strafvollstreckungsgesetzes angestrebt werden. Das Gesetz, das kürzlich dem Parlament vorgelegt wurde, ist Teil der umfassenderen Maßnahmen in Sachen Strafvollstreckung, welche die Regierungskoalition aus AKP und MHP nach dem Ausbruch des Coronavirus ergriffen hat.

Gefangene, die aus den Strafanstalten entlassen werden, haben bereits Anweisungen zu Hygieneregeln und Vorsichtsmaßnahmen gegen das Coronavirus erhalten. Im Rahmen des Entlassungsplans des Ministeriums erhalten Insassen spezielle Reisegenehmigungen, um Verstöße gegen die Transportbeschränkungen zu vermeiden. Ihre Reisepläne werden von den Gefängnisbehörden vor ihrer Freilassung erstellt.

Hausarrest statt Knast maximal bis November 2020

Die entlassenen Strafgefangenen müssen die Regeln der sozialen Distanzierung ordnungsgemäß einhalten und erhalten beim Verlassen der Einrichtungen schützende Gesichtsmasken sowie Handschuhe. Insassen verlassen Gefängnisse auf eigene Kosten in Bussen. Strafgefangene des offenen Vollzuges können während der Coronavirus-Pandemie ihre Haftzeit über einen Zeitraum von zwei Monaten in Form eines Hausarrestes verbüßen. Sie müssen den Behörden eine valide Adresse mitteilen, an der sie sich während dieses Zeitraums aufhalten werden. Die Strafgefangenen dürfen die angegebene Adresse nicht verlassen.

Wenn der Ausbruch von Covid-19 nicht innerhalb von zwei Monaten abklingt, wird die Hausarrestfrist maximal dreimal verlängert und das jeweils um zwei Monate. Wenn dieses Szenario eintritt, blieben der Inhaftierten bis November 2020 im Hausarrest. Haftbefehle werden für Verurteilte ausgestellt, die nach dem Hausarrest nicht ins Gefängnis zurückkehren. Ob die sich dann jedoch zeitnah vollstrecken lassen, muss die Zukunft zeigen.

(ce)

0 Kommentare

Bitte geben Sie den Aktivierungscode ein, der an Ihre E-Mail-Adresse gesendet wurde.

Sie müssen angemeldet oder registriert sein, um mitzudiskutieren.

Sie müssen angemeldet oder registriert sein, um mitzudiskutieren.