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Trump twittert über Abtreibungen

19.5.2019 15:07 Uhr

US-Präsident Donald Trump twittert wieder. Diesmal zum Thema Abtreibungen, das derzeit in den USA massiv hochkocht, nachdem zum Beispiel Alabama jüngst Abtreibungen juristisch zur Straftat erklärt hat. Via Twitter ließ Trump seine Follower wissen, dass es Ausnahmen geben müsse, wo eine Abtreibung erlaubt sei - wenn die Frau nach einer Vergewaltigung schwanger würde.

US-Präsident Donald Trump hat sich für ein Recht auf Abtreibung nach einer Vergewaltigung ausgesprochen. Das schrieb er am Samstag beim Kurzbotschaftendienst Twitter. Trump bezeichnete sich dort selbst zwar als entschiedenen Abtreibungsgegner, nannte aber mehrere Fälle, in denen er Ausnahmen befürwortet. Zuletzt hatte der US-Bundesstaat Alabama Schwangerschaftsabbrüche nahezu vollständig verboten.

Zankapfel Abtreibungsrecht in den USA

Er sei "klar gegen Abtreibungen", schrieb Trump wenige Tage nach der Entscheidung in Alabama auf Twitter. Als Ausnahmen nannte er Schwangerschaften nach einer Vergewaltigung oder durch Inzest sowie Fälle, in denen das Leben der Mutter gefährdet ist. "Diese Position vertrat auch Ronald Reagan", twitterte Trump mit Verweis auf den früheren republikanischen Präsidenten.Trump hatte im Wahlkampf 2016 viele konservative Christen durch das Versprechen für sich gewonnen, mehr konservative Richter an den Obersten Gerichtshof zu berufen. Seitdem sind mit Neil Gorsuch und Brett Kavanaugh zwei von Trump nominierte Richter zu dem Gremium hinzugestoßen. Abtreibungsgegner hoffen, dass nun eine Grundlagenentscheidung aus dem Jahr 1973 gekippt wird: In dem in den USA als "Roe v Wade" bekannten Fall hatte der Oberste Gerichtshof das grundsätzliche Recht von Frauen auf eine Abtreibung anerkannt.

In Alabama gilt seit Donnerstag ein neues Gesetz, das Abtreibung zu einer Straftat macht, für die Ärzten zwischen zehn und 99 Jahren Haft droht. Schwangerschaftsabbrüche sind demnach nur dann legal, wenn das Leben der Mutter in Gefahr ist oder der Fötus eine unheilbare Krankheit hat. Die größte Menschenrechtsorganisation der USA, die American Civil Liberties Union (ACLU), hat bereits angekündigt, das Gesetz vor Gericht anzufechten. In Missouri sind Abtreibungen seit dieser Woche nach der achten Schwangerschaftswoche verboten. In den US-Bundesstaaten Georgia, Ohio, Mississippi, Kentucky, Iowa und North Dakota dürfen sie ab dem Moment nicht mehr vorgenommen werden, ab dem ein Herzschlag des Fötus messbar ist. Der Streit um das Recht auf Abtreibung dürfte eines der Schlüsselthemen im Präsidentschaftswahlkampf 2020 werden.

(ce/afp)