imago images / UPI Photo

Trump macht der Türkei keine Vorwürfe

27.7.2019 22:30 Uhr

Der US-Präsident Donald Trump gab am Freitag bekannt, dass er der Türkei keine Vorwürfe wegen des Kaufs des russischen S-400-Flugabwehrsystems macht.

"Es gab viele Umstände und Probleme, die während der vorherigen Regierung aufgetreten sind", sagte Trump gegenüber Reportern im Oval Office. "Das geht auf die Obama-Regierung zurück, die eine Katastrophe war.", so der amtierende US-Präsident.

Die Kommentare sind die jüngsten, die die Zurückhaltung des Präsidenten unterstreichen, Sanktionen gegenüber der Türkei für den Erwerb des Raketenabwehrsystem S-400 aufzuerlegen.

Letzte Woche verkündete Trump, dass die Türkei aus dem F-35-Programm ausgeschlossen werden solle. Dies solle bis Ende März 2020 realisiert werden.

Sanktionen für Geschäfte mit russischen Rüstungsbauern

Trump überlege zudem weiter, ein Gesetz zu schaffen, welches Sanktionen für Unternehmen vorschreibt, die Geschäfte mit russischen Rüstungsunternehmen betreiben.

Der Präsident unterzeichnete den "Countering America´s Adversaries Through Sanctions Act" im Jahr 2017 gesetzlich. Berichten zufolge teilte er den republikanischen Senatoren jedoch bei einem Treffen im Weißen Haus am 23. Juli mit, dass er die Umsetzung der Strafen gegen die Türkei nicht befürwortet.

Demokraten wurden nicht zu dem Treffen eingeladen, aber mehrere anwesende Republikaner waren Berichten zufolge mit der Position des Präsidenten nicht einverstanden. Sie bestehen darauf, dass er die vom Gesetz vorgesehenen Strafen verhängen müsse.

Trump beschuldigt die Obama-Regierung für die derzeitige Auseinandersetzung mit der Weigerung, einen Vertrag mit der Türkei über den Verkauf der Raytheon-Patriot-Raketensysteme abzuschließen.

(be)

0 Kommentare

Bitte geben Sie den Aktivierungscode ein, der an Ihre E-Mail-Adresse gesendet wurde.

Sie müssen angemeldet oder registriert sein, um mitzudiskutieren.

Sie müssen angemeldet oder registriert sein, um mitzudiskutieren.