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Treffen der Anti-IS-Koaltion in Washington und München

5.2.2019 16:25 Uhr

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) nimmt am Mittwoch an einem Treffen der internationalen Koalition gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Washington teil. Gastgeber des Treffens ist US-Außenminister Mike Pompeo. Maas erhofft sich nach eigenen Angaben bei den Gesprächen auch mehr Information darüber, wie nach dem angekündigten Abzug der US-Truppen aus Syrien "ein Vakuum vermieden werden kann".

Er warnte vor dem Aufbrechen alter Konflikte, die dazu führen könnten, dass der IS in Syrien "wieder Fuß fassen" könne. Das internationale Militärbündnis gegen den IS im Irak und in Syrien war 2014 gegründet worden. Ihm gehören neben den USA mehrere westliche Staaten und arabische Länder sowie die Türkei an.

Anti-IS-Koalition kann Gefängnisse nicht mehr schützen

US-Präsident Donald Trump hatte im Dezember überraschend den Rückzug der rund 2000 US-Soldaten aus Syrien angekündigt, da die IS-Miliz besiegt sei. Seither relativierte er die Aussage zwar. Die Sorge ist in vielen Ländern aber groß, dass dies zu einem Wiedererstarken des IS führen könnte. Maas erklärte nun vor seiner Abreise nach Washington: "Die Gefahr, die vom IS in Syrien und Irak ausgeht, ist bei weitem nicht gebannt."

Ein Problem des US-Abzugs könnte auch der Verbleib der ausländischen IS-Kämpfer sein, die derzeit in Gefängnissen der mit der Anti-IS-Koalition verbündeten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) sitzen. Die kurdisch-arabische Miliz warnt, dass sie nach dem Abzug der US-Truppen ihre Haftanstalten nicht mehr sichern kann. Das US-Außenministerium hatte am Montag alle betroffenen Staaten aufgerufen, ihre IS-Kämpfer zurückzuholen und strafrechtlich zu verfolgen.

Der Islamische Staat wird auch Thema am Rande der Sicherheitskonferenz Mitte Februar in München. Die Verteidigungsminister der Koalition treffen sich am 15. Februar in München, wie die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag von der Regierung in Paris erfuhr. An dem Treffen nimmt demnach auch die französische Verteidigungsministerin Florence Parly teil. Frankreich beteiligt sich mit seiner Luftwaffe und Artillerie an der internationalen Koalition gegen die IS-Miliz.

(an/afp)