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Theresa May kündigt "kühnes" Angebot an

19.5.2019 12:37 Uhr

Drei Mal ist Premierministerin May mit ihren Brexit-Vorschlägen im Parlament schon gescheitert, aber aufgeben will sie nicht. Jetzt kündigt sie ein neues, "kühnes" Brexit-Paket an.

"Ich glaube immer noch, dass im Parlament eine Mehrheit gewonnen werden kann, um (die Europäische Union) mit einem Deal zu verlassen", schrieb May in einem Beitrag für die "Sunday Times".

May ist im Parlament schon drei Mal mit ihrem mit Brüssel ausgehandelten Austrittsabkommen gescheitert. Sowohl die Opposition als auch große Teile ihrer eigenen Partei stimmten dagegen. Deshalb musste der Brexit schon zweimal verschoben werden. Die Frist läuft jetzt bis 31. Oktober. Für Anfang Juni hat May nun einen neuen Versuch angekündigt. Sie will ein Gesetz zur Umsetzung des Abkommens einbringen und damit eine neue Abstimmung über das Abkommen selbst umgehen.

Zusagen an die Opposition?

In dem Beitrag in der "Sunday Times" nannte May zwar keine Einzelheiten zu dem Paket, das sie präsentieren will. Sie stellte den Abgeordneten aber substanziell neue Vorschläge in Aussicht.

"Wenn das Gesetz zum Austrittsabkommen vor die Abgeordneten kommt, wird es sich um ein neues, kühnes Angebot an alle Abgeordneten im Unterhaus handeln, mit einem verbesserten Paket von Maßnahmen, von dem ich glaube, dass es neue Unterstützer finden kann." Spekuliert wird, dass dazu Zusagen über den Schutz von Arbeiterrechten gehören könnten, den die oppositionelle Labourpartei immer verlangt hat.

(be/dpa)