epa/STR

Syrische Sicherheitszone nicht realisierbar

26.10.2019 16:40 Uhr

Mevlüt Cavusoglu, der Außenminister der Türkei, hat den Vorschlag der deutschen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) für eine von UN-Truppen geschützte Sicherheitszone in Nordsyrien als nicht mehr realistisch beschrieben.

In einer Pressekonferenz mit seinem Amtskollegen Heiko Maas (SPD) in Ankara am Samstag sagte er, zunächst einmal müsse man sich in Deutschland untereinander einigen. "Wir sehen, dass es unterschiedliche Ansichten gibt." Maas und die SPD hatten sich nicht hinter den Plan gestellt, den Kramp-Karrenbauer Anfang der Woche ohne Absprache im Kabinett vorgeschlagen hatte. Cavusoglu sagte auch, dass Präsident Recep Tayyip Erdogan unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel die Idee der UN-geschützten Zone schon vor Jahren vorgeschlagen habe. Aber nun seien am Boden andere Akteure aktiv, unter anderem das syrische "Regime" und Russland. "Insofern finden wir diesen Vorschlag mittlerweile nicht mehr sehr realistisch."

Verteidigungsminister Hulusi Atkar offen für Vorschläge

Der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar hatte sich zuvor einem Interview-Transkript zufolge während des Nato-Treffens in Brüssel offen für die Idee einer von UN-Truppen gesicherten Zone im Grenzgebiet zur Türkei gezeigt. In einem am Samstag veröffentlichten Transkript eines Gesprächs mit türkischen Journalisten auf der Webseite des Verteidigungsministeriums hieß es: "Das ist ein Thema, worüber man reden kann, man kann darüber sprechen." Es müsse geprüft werden, ob das Angebot mit den Bestrebungen der Türkei "konform" sei und "kombiniert" werden könne.

Maas (SPD) war am Samstag in Ankara zu Besuch und wollte bei seinem Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu auf eine dauerhafte Waffenruhe in Nordsyrien dringen.

Die Türkei war vor gut zwei Wochen in Nordsyrien einmarschiert, um die von ihr als Terrororganisation angesehene Kurdenmiliz YPG zu verdrängen. Die Türkei und Russland haben sich inzwischen darauf verständigt, nordsyrische Grenzgebiete zur Türkei gemeinsam zu kontrollieren. Eine mit Russland vereinbarte Feuerpause zum Abzug der YPG-Kämpfer soll am Dienstagabend Ortszeit auslaufen.

(an/dpa)

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