epa/Olivier Hoslet

Suche nach Lösung im EU-Postenstreit

30.6.2019 15:01 Uhr

Nach einer Lösung zur Besetzung der höchsten Ämter der EU sucht Ratschef Donald Tusk.Tusk beriet sich am Vormittag mit dem spanischen Regierungschef Pedro Sanchez und den liberalen Europa-Parlamentariern Guy Verhofstadt und Dacian Ciolos, wie er auf Twitter mitteilte. Anschließend wollte Tusk mit den Fraktionschefs aller Parteien im Europaparlament zusammentreffen.

Der Sondergipfel fünf Wochen nach der Europawahl (ab 18.00 Uhr) soll endlich den Streit über die Nachfolge des Kommissionschefs Jean-Claude Juncker beilegen. Chancen auf das mächtige Amt hat offenbar der niederländische Sozialdemokrat Frans Timmermans, auch wenn er in einigen östlichen Mitgliedsstaaten auf Vorbehalte trifft. Der deutsche Anwärter, der CSU-Politiker Manfred Weber von der Europäischen Volkspartei (EVP), war zuletzt für das Amt des EU-Parlamentspräsidenten oder eines ersten Vizepräsidenten der EU-Kommission im Gespräch.

Macron lehnt Weber ab

Der französische Präsident Emmanuel Macron und andere Staats- und Regierungschefs lehnen Weber als Kommissionschef ab, obwohl die EVP bei der Europawahl im Mai stärkste Kraft wurde. Bundeskanzlerin Angela Merkel will nun zumindest das Spitzenkandidaten-Prinzip retten: Es soll nur einer der Spitzenkandidaten zur Europawahl Kommissionschef werden. Das waren Weber und Timmermans. Die Liberale Margrethe Vestager bewirbt sich ebenfalls um das Amt des Kommissionschefs, war aber nicht alleinige Spitzenkandidatin.

Das Prinzip soll den Wählern mehr Einfluss geben: Sie sollen bereits im Wahlkampf sehen, wer künftig in Brüssel das Sagen haben könnte. Macron lehnt dies ab und will freie Auswahl bei der Besetzung des Toppostens.

(an/dpa)

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