epa/Stephanie Lecocq

Stoltenberg bei Vorstandsklausur der CDU

14.1.2020 8:35 Uhr

Bei ihrer Frühjahrsklausur will die Spitze der CDU das Thema Außenpolitik stärker in den Fokus rücken. CDU-Chefin und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will dazu am Freitagabend in Hamburg nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg zu einem Meinungsaustausch empfangen.

Dabei dürfte es vor dem von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) geplanten Spitzentreffen zur Zukunft Libyens auch um die Lage in dem nordafrikanischen Krisenland gehen. Zuerst hatte die «Süddeutsche Zeitung» den Besuch Stoltenbergs gemeldet.

"Aktuelle Herausforderungen der Sicherheitspolitik"

Bei dem Gedankenaustausch mit Stoltenberg unter dem Motto «Aktuelle Herausforderungen der Sicherheitspolitik» wird es voraussichtlich auch um Auswege aus den Atomkonflikt mit dem Iran nach der jüngsten Eskalation mit den USA sowie die Lage in Syrien und dem Irak gehen. Im Anschluss an das Treffen mit dem Nato-Generalsekretär ist im Internationalen Maritimen Museum Hamburg ein Gespräch mit dem New Yorker Professor für Auswärtige Beziehungen Walter Russel Mead geplant. Dabei soll es um «Die Zukunft des transatlantischen Verhältnisses» gehen.

Erst am späteren Freitagabend sind der Bericht von Parteichefin Kramp-Karrenbauer sowie die Aussprache darüber vorgesehen. Dabei dürfte es unter anderem um die jüngst von CSU-Chef Markus Söder befeuerte Debatte über eine rasche Kabinettsumbildung noch in diesem Sommer gehen. Auch die in der Bundes-CDU umstrittenen Gespräche des thüringischen CDU-Landes- und Fraktionschefs Mike Mohring im Zusammenhang mit der schwierigen Bildung einer rot-rot-grünen Landesregierung werden voraussichtlich eine Rolle spielen. Mohring ist Mitglied des CDU-Vorstands.

Am Samstag will die CDU-Spitze nach einem Bericht von Generalsekretär Paul Ziemiak die Arbeit am neuen Grundsatzprogramm der Partei fortsetzen. Es soll beim Parteitag Ende des Jahres in Stuttgart verabschiedet werden. Zudem will die Parteiführung eine «Hamburger Erklärung» beschließen, mit der der CDU-Landesverband vor der Bürgerschaftswahl am 23. Februar unterstützt werden soll.

(an/dpa)

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