epa/Yuri Kochetkov

Stimmungstest für Wladimir Putin

7.9.2019 21:55 Uhr

An diesem Sonntag wird in Moskau und anderen Regionen gewählt. Bei der Regionalwahl sind allerdings dutzende Oppositionspolitiker ausgeschlossen. Gewählt wird vor allem auf regionaler Ebene.

Die Abstimmungen in allen 85 Regionen des Riesenreichs mit seinen 11 Zeitzonen gelten als wichtiger Stimmungstest für Kremlchef Wladimir Putin und die Regierungspartei Geeintes Russland. Die Kremlpartei will ihre Macht verteidigen. Erst 2021 wählt Russland ein neues Parlament.

Droht der Kremlpartei massive Verluste?

56 Millionen Wähler sind zur Stimmabgabe aufgerufen – das ist fast die Hälfte der Wahlberechtigten Russlands. Umfragen hatten für die Kremlpartei zuletzt massive Verluste vorhergesagt. Groß ist die Unzufriedenheit im Land etwa wegen des Mangels an Arbeitsplätzen und niedriger Löhne.

Im Vorfeld gab es für die Stadtratswahl in Moskau die größte Aufmerksamkeit. Nach dem Ausschluss vieler Oppositioneller wegen angeblicher Formfehler kam es zu massiven Protesten und Tausenden Festnahmen. Auch Deutschland hatte die Polizeigewalt gegen friedliche Demonstranten in Moskau kritisiert. Tausende Bürger hatten auch in vielen anderen Städten für faire und freie Wahlen demonstriert.

Gewählt wird zudem auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim. Der Urnengang wird international nicht anerkannt, weil das Gebiet laut Völkerrecht zur Ukraine gehört. Die EU und die USA haben gegen Russland wegen der Annexion der Krim Sanktionen verhängt. Insgesamt gibt es fast 6000 Abstimmungen auf verschiedenen Ebenen. Die bedeutendsten Wahlen laufen in 16 Regionen, in denen neue Gouverneure gewählt werden. Aussagekräftige Ergebnisse werden erst an diesem Montag erwartet.

(an/dpa)

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