Symbolbild: imago images/Rainer Weißflog

Stadtrat ruft "Nazinotstand" aus

1.11.2019 17:54 Uhr

In Dresden hat der Stadtrat den "Nazinotstand" ausgerufen. In dem am Mittwochabend mehrheitlich verabschiedeten Beschluss argumentierten die Stadträte, dass «antidemokratische, antipluralistische, menschenfeindliche und rechtsextremistische Einstellungen und Taten bis hin zu Gewalt in Dresden immer stärker offen zu Tage treten».

«Diese Stadt hat ein Problem mit Nazis», sagte Stadtrat Max Aschenbach von der Satirepartei Die Partei in seiner Rede, auf deren Initiative der «Nazinotstand» zurückgeht. Aschenbach verwies unter anderem auf die Pegida-Bewegung und auf fremdenfeindliche Angriffe.

Zuvor hatten mehrere Medien berichtet. Die Stadt soll nach dem Beschluss künftig die demokratische Alltagskultur stärken und Minderheiten sowie Opfer rechter Gewalt besser schützen.

(an/dpa)

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