imago/xinhua

Spekulationen über eine mögliche Verschiebung des Brexits

8.1.2019 13:11 Uhr

Theresa May weiß immer noch nicht, wie sie ihren Brexit-Plan durch das britische Parlament bringen soll. Kaum überraschend, dass Gerüchte über eine mögliche Verschiebung des eigentlich für den 29. März geplanten Brexits hochkochen.

Angesichts der Blockade im britischen Parlament wird zunehmend über eine Verschiebung des für 29. März geplanten Brexits spekuliert. Der britische «Telegraph» berichtete, Regierungsvertreter aus London hätten in Brüssel vorgefühlt, ob eine Verlängerung der Verhandlungsfrist nach EU-Artikel 50 infrage käme. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wird eine solche Verlängerung oder Verschiebung auf EU-Seite nicht ausgeschlossen.

Verlängerung brächte Probleme

Der britische Brexit-Minister Stephen Barclay sagte am Dienstag der BBC, er habe mit der EU noch keine Gespräche darüber geführt. Eine Verlängerung brächte «einige sehr praktische Probleme». Außerdem sagte Barclay: «Das ist keine Entscheidung, die die britische Regierung fällen könnte. Es würde die Zustimmung aller 27 Staaten erfordern.»

Brexit-Staatssekretär Martin Callanan sagte am Rande eines EU-Ministertreffens in Brüssel: «Die Politik der Regierung ist es, dass Artikel 50 nicht verlängert wird. Wir verlassen die EU am 29. März dieses Jahres.»

Abstimmung nächste Woche Dienstag?

Doch wachsen Zweifel, ob sich diese Linie durchhalten lässt. Das britische Parlament soll kommende Woche über das von Premierministerin Theresa May mit Brüssel verhandelte Brexit-Abkommen abstimmen. Eine Mehrheit dafür ist aber nicht in Sicht.

Ursprünglich war die Abstimmung schon am 11. Dezember geplant. Die Regierungschefin hatte den Termin aber wegen der sich abzeichnenden Niederlage verschoben.

Bei einem ungeordneten Brexit drohen Großbritannien chaotische Verhältnisse in nahezu allen Lebensbereichen. Vor allem die Wirtschaft fürchtet erhebliche Einbußen.

(be/dpa)