epa/Clemens Bilan

SPD werde nicht für von der Leyen stimmen

4.7.2019 13:12 Uhr

Seine Parteikollegen im EU-Parlament werden geschlossen gegen Ursula von der Leyen (CDU) als neue EU-Kommissionspräsidentin stimmen, davon geht zumindest SPD-Vize Ralf Stegner. "Die sozialdemokratischen Abgeordneten haben keinerlei Grund für Frau von der Leyen zu stimmen", sagte der Fraktionsvorsitzende in Schleswig-Holstein am Donnerstagmorgen im Deutschlandfunk.

"Am Ende ist das ja eine geheime Wahl, aber ich gehe davon aus, dass jedenfalls die deutschen Sozialdemokraten sich so verhalten." Das wisse er aus Gesprächen mit seinen Kollegen.

Von der Leyen keine Leistungsträgerin

Stegner kritisierte die Nominierung der jetzigen CDU-Verteidigungsministerin deutlich. Jetzt solle jemand ins Amt gehoben werden, der nicht auf den Wahlplakaten stand, sagte der Politiker. Hinzu komme: "Frau von der Leyen gehört jetzt nicht gerade zu den Leistungsträgern in der großen Koalition, sie hat einen Untersuchungsausschuss an der Backe und sie hat keine besonders gute Arbeit abgeliefert." Die Aktion trage zur Politikverdrossenheit bei. Gerade Union und SPD könnten sich sowas am allerwenigsten erlauben.

Von der Leyen war am Dienstag auf dem EU-Gipfel als Kommissionspräsidentin nominiert worden. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) musste sich in Brüssel enthalten, weil die SPD den Vorschlag nicht mittragen wollte. Von der Leyen muss im EU-Parlament gewählt werden; ihr Erfolg ist nicht sicher. An diesem Donnerstag sollte sie vom scheidenden EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker empfangen werden.

(an/dpa)

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