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SPD und Grüne sondieren Regierungsbildung

28.2.2020 18:41 Uhr

In Hamburg haben die Spitzen von SPD und Grünen bei einem ersten Sondierungsgespräch am Freitag über die Grundlagen ihrer Zusammenarbeit gesprochen. «Wir haben uns nicht über Einzelheiten unterhalten, sondern über die Grundfragen, die wir gemeinsam vereinbaren wollen», sagte Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) im Anschluss an das Gespräch in der SPD-Zentrale.

Die Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank von den Grünen und Tschentscher betonten, dass sie konstruktiv und vertrauensvoll zusammenarbeiten wollten. Die beiden Spitzenkandidaten wurden bei den Sondierungsgesprächen von den Partei- und Fraktionsvorsitzenden ihrer Parteien begleitet.

Sondierungsgespräche werden am 9. Märt fortgesetzt

Die Sondierungsgespräche sollen nun am 9. März fortgesetzt werden. Ursprünglich wollten SPD und Grüne am Freitag vier Stunden miteinander sprechen, mussten den Gesprächstermin allerdings auf zwei Stunden verkürzen, weil die SPD-Vorsitzende und Sozialsenatorin Melanie Leonhardt wegen des ersten Coronavirus-Falls in Hamburg weniger Zeit mitbrachte. Ebenfalls am 9. März ist ein Sondierungsgespräch mit der CDU angesetzt. Der Fahrplan sehe nun vor, beide Gespräche an diesem Tag zu führen und anschließend in den SPD-Gremien über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu beschließen.

Die SPD hatte bei der Wahl nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis 39,2 Prozent der Stimmen gewonnen und wird mit 54 Abgeordneten in der Bürgerschaft vertreten sein. Bislang hatten 59 Sozialdemokraten im Parlament gesessen. Die Grünen hatten ihr Ergebnis auf 24,2 Prozent nahezu verdoppelt. Sie werden 33 Abgeordnete entsenden, bislang waren es nur 14 gewesen. Beide Parteien hätten zusammen eine komfortable Zweidrittelmehrheit. Rechnerisch wäre jedoch auch eine schwarz-rote Regierung mit der CDU möglich, die auf 11,2 Prozent der Stimmen kam und über 15 Mandate verfügen wird.

(an/dpa)

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