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SPD-Politiker Kahrs weisst Kritik an Wehretat zurück

19.3.2019 16:35 Uhr

Die Kritik an den deutschen Verteidigungsausgaben werden vor allem aus den USA laut. Nun hat der Haushaltspolitiker der SPD, Johannes Kars, diese Kritik zurückgewiesen. Der Plan sei, in den kommenden Jahren prozentual einen größeren Anteil am Bruttoinlandsprodukt für Verteidigung auszugeben.

"Wir sind in diesem Jahr höher gegangen, wir sind im nächsten Jahr höher und wir werden auch in den darauffolgenden Jahren höher gehen, wenn wir es denn mit der Haushaltslage hinkriegen", sagte Kahrs dem Deutschlandfunk am Dienstag.

Hintergrund des Streits ist die Nato-Quote. Diese soll laut Eckwerten des Bundeshaushaltes im kommenden Jahr zwar bei 1,37 Prozent liegen, laut Finanzplan bis 2023 dann aber auf 1,25 Prozent sinken. Die Bundesregierung hatte als Ziel ausgegeben, 2024 dann 1,5 Prozent für Verteidigung auszugeben. Vor allem die USA drängen Deutschland dazu.

Schwer einzuschätzende Steuereinnahmen

Kahrs sagte, im kommenden Jahr würden die Pläne für den Haushalt 2021 neu verhandelt. Für Scholz sei die Entwicklung der Steuereinnahmen momentan schwer einzuschätzen. "Wir können doch jetzt nicht Geld verteilen, was wir vielleicht gar nicht haben?"

Sowohl der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), als auch der US-Botschafter in Berlin, Richard Grenell, hatten zuvor die Pläne zum Verteidigungsetat kritisiert.

(an/dpa)

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