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SPD, Linke und Grüne gehen auf CDU zu

10.2.2020 19:00 Uhr

Über einen Ausweg aus der Regierungskrise in Thüringen wollen Linke, Grüne und SPD mit Vertretern der CDU reden. Geplant sei ein Treffen am 17. Februar, sagte Thüringens SPD-Landeschef Wolfgang Tiefensee am Montag in Erfurt. Es gehe darum, "die schwierige Situation, die wir jetzt in Thüringen haben, so schnell wie möglich in stabile Verhältnisse zu überführen", sagte Tiefensee.

Auch das Thema Neuwahlen solle bei dem Termin angesprochen werden.

Der Vize-Chef der Thüringer Linken, Steffen Dittes, sagte, die Positionen der Parteien seien bekannt. Dies sei die Basis für die gemeinsamen Gespräche, die man nun nicht mit weiteren Forderungen und Erwartungshaltungen begleiten wolle. Auch an die Thüringer FDP gebe es ein Gesprächsangebot.

Linke, SPD und Grüne drängen auf Neustart

Linke, SPD und Grüne drängen nach dem Debakel um die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum neuen Thüringer Ministerpräsidenten am Mittwoch auf einen Neustart. Kemmerich war am Samstag wieder zurückgetreten, bleibt aber bis zur Wahl eines neuen Regierungschefs geschäftsführend im Amt.

Linke, SPD und Grüne bestehen auf die Wahl Bodo Ramelows (Linke) zum neuen Ministerpräsidenten mit einer absoluten Mehrheit im ersten Wahldurchgang - ohne die Stimmen der AfD. Die drei Parteien kommen im Parlament aber nur auf 42 der 46 nötigen Stimmen. Die CDU weigert sich bislang, Ramelow aktiv mitzuwählen, könnte sich aber Stimmenthaltungen vorstellen, damit Ramelow in einem dritten Wahlgang mit relativer Mehrheit gewählt werden könnte.

(an/dpa)

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