imago images / ZUMA Press

SPD: Keine Probeabstimmungen, keine Gegenkandidaten

31.5.2019 10:29 Uhr

Am Dienstag soll in der SPD abgestimmt werden, nachdem sich SPD-Chefin Andrea Nahles frühzeitig zur Wahl stellen lassen hat. Doch bis jetzt hat sich niemand als Gegenkandidat aufstellen lassen. Und auch die Gerüchte um "Probeabstimmungen" entsprächen nicht der Wahrheit, wie es aus der SPD heißt.

"Wer sich hätte melden wollen, hätte das am Mittwoch tun können. Und meiner Meinung nach auch tun müssen", sagte der Sprecher des Seeheimer Kreises - einer konservativen SPD-Strömung, den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Er glaube, es werde am kommenden Dienstag eine Kandidatin geben, und die werde auch gewählt werden. "Sozialdemokraten sind in Zeiten der Krise solidarisch", sagte Kahrs.

"Keine Probeabstimmungen"

In der Debatte über den SPD-Fraktionsvorsitz weisen wichtige SPD-Politiker einen Bericht zurück, dass es Probeabstimmungen über Fraktionschefin Andrea Nahles gegeben habe. "Es gab keine Probeabstimmungen", twitterte Kahrs. Auch Niels Annen, Staatsminister im Auswärtigen Amt, schrieb auf Twitter, es habe keine Probeabstimmung gegeben. "Es hat am Mittwoch keine Probeabstimmung zur Wahl des Fraktionsvorsitzes gegeben", sagte auch Karl Lauterbach, Fraktionsvize und Mitglied der Parlamentarischen Linken der SPD-Fraktion, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Er glaube, dass Nahles am kommenden Dienstag die nötige Mehrheit bekommen werde.

Keine Fraktions-Chefin, keine SPD-Vorsitzende

Im Falle einer Niederlage bei der Neuwahl des Fraktionsvorstands wird Nahles wahrscheinlich auch als SPD-Vorsitzende zurücktreten. Das meldet die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf Nahles-Vertraute. Beide Ämter seien eindeutig miteinander verbunden. Als Parteichefin habe sie - ohne den Vorsitz in der Fraktion - "keinen Machthebel, kann nichts bewirken. Dass es nicht funktioniert, sieht man am Beispiel von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer".

Auch mehrere Teilnehmer der Fraktionssitzung am Mittwoch haben sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur entsprechend geäußert - ebenso Nahles selbst in kleinerer Runde.

Nach dem Absturz bei den Wahlen zum EU-Parlament und in Bremen war eine Debatte über Nahles´ Rolle in der SPD entbrannt. Nahles forderte ihre Kritiker daraufhin auf, zur Klärung der Machtfrage gegen sie anzutreten. Der Fraktionsvorstand beschloss am Mittwoch, die eigentlich für September geplante Neuwahl vorzuziehen - genau wie Nahles vorgeschlagen hatte. Allerdings hat sich bis dato noch kein Gegenkandidat gefunden - unter anderen winkte der für den Posten gehandelte Ex-Parteichef Martin Schulz ab.

(be/dpa)