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SPD-Bewerberduo will raus aus der Koalition

19.7.2019 23:56 Uhr

Karl Lauterbach und Nina Scheer, das zweite Bewerber-Team um den Vorsitz der SPD, hat sich für ein Ende der großen Koalition ausgesprochen. Der Gesundheitspolitiker und die SPD-Umweltexpertin äußerten sich am Donnerstag in Berlin genauer zu ihren Plänen als mögliche neue SPD-Chefs und plädierten dabei auch für einen Ausstieg aus dem gemeinsamen Regierungsbündnis mit CDU und CSU.

In einem Bewerbungsschreiben der beiden Politiker zur Kandidatur heißt es: "Wir gehen beide davon aus, dass die Große Koalition nicht in der Lage ist, den anstehenden Herausforderungen zukünftig gerecht zu werden". Dennoch halte man es für richtig, die Mitglieder zu befragen, ob die SPD weiter in der Koalition bleiben oder sie verlassen solle.

In zentralen Bereichen stehe man sich im Weg

Im Sender n-tv begründete Lauterbach am Donnerstag, warum er für einen Austritt ist: Man habe in der Groko einiges erreichen können, zum Beispiel im Gesundheitsbereich oder in der Arbeitsmarktpolitik. "Aber es gibt Bereiche, da kommen wir sehr wenig voran, in der Wirtschafts-, Landwirtschafts-, Verbraucherschutz-, Rüstungs-, Außen- und Umweltpolitik." In sehr zentralen Bereichen stehe man sich im Weg. Außerdem sei die Union nach rechts gerückt, die Grundlage für ein weiteres Zusammenarbeiten sei daher nicht mehr gegeben.

Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles wird die SPD zur Zeit kommissarisch von Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig geführt. Auf einem Parteitag Anfang Dezember soll eine neue SPD-Spitze eingesetzt werden, die vorher per Mitgliederbefragung von der SPD-Basis bestimmt wird. Die Übergangs-Chefs wünschen sich eine Doppelspitze, Einzelbewerbungen sind aber auch möglich. Wer kandidieren will, muss sich bis September melden.

Lauterbach und Scheer hatten am Freitag vor einer Woche ihre Kandidatur angekündigt. Sie sind das zweite Bewerberduo nach Europa-Staatsminister Michael Roth und der ehemaligen nordrhein-westfälischen Familienministerin Christina Kampmann.

(an/dpa)

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