epa/Juan Carlos Hidalgo

Spaniens Ministerpräsident scheitert bei Probe-Abstimmung

5.1.2020 14:38 Uhr

Pedro Sanchez, der geschäftsführende Ministerpräsident Spaniens, ist bei der ersten Parlamentsabstimmung über seine Wahl zum Regierungschef gescheitert. Bei dem Votum am Sonntag war eine absolute Mehrheit von 176 Stimmen erforderlich; der Sozialist erhielt aber nur 166 Ja-Stimmen. 165 Abgeordnete votierten gegen ihn, 18 enthielten sich, einer fehlte krankheitsbedingt.

Nun wird am Dienstag eine zweite Abstimmung stattfinden, bei der Sánchez eine einfache Mehrheit genügt.

Deal mit Katalanen

Diese wird Sánchez wohl erreichen, nachdem er sowohl eine Koalitionsvereinbarung mit dem linken Bündnis Unidas Podemos sowie Absprachen mit der größten katalanischen Separatistenpartei ERC und mehreren kleinen Parteien getroffen hat. Speziell der Deal mit den Katalanen wurde von der konservativen Opposition bei der vorausgegangenen Parlamentsdebatte heftig und teils lautstark kritisiert. In Spanien brodelt seit Jahren ein Konflikt zwischen dem Zentralstaat und der abtrünnigen Region.

Die sozialdemokratisch orientierte Sozialistische Arbeiterpartei PSOE hatte die Parlamentsneuwahl am 10. November zwar gewonnen, die absolute Mehrheit aber deutlich verpasst. Es war bereits die zweite Neuwahl 2019, weil Sánchez nach der ersten Neuwahl im April keine Regierungsbildung gelungen war.

(an/dpa)

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