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Spahn: Bei Rückkehr aus Risikoländern ohne Test drohen Strafen

8.8.2020 14:15 Uhr

Seit heute – Samstag, 8. August 2020 – kann eine Rückkehr aus einem Risikoland mächtig teuer werden, wenn man keinen Test vorlegen kann. Die Testpflicht von Gesundheitsminister Jens Spahn ist in Kraft getreten. Rückkehrer aus einem Risikoland müssen einen PCR-Test vorlegen oder bei der Einreise nach Deutschland sofort einen Test durchführen. Wer positiv getestet wird, muss für zwei Wochen in Quarantäne und auch diese Einhaltung wird überprüft. Türkei-Urlauber müssen diese Strafen eher nicht befürchten - sie benötigen bereits bei der Ausreise aus der Türkei einen negativen Test.

Gesundheitsminister Jens Spahn war sehr deutlich, als er die Testpflicht verkündete. Er sagte am Ende der Woche, dass es nicht mehr sein könne, dass sich Rückkehrer der Testung entziehen. Ein "Ich mache das in den kommenden Tagen" würde es nicht mehr geben und das würde so nicht mehr geduldet. Wer aufgefordert wird, den Test vorzulegen – am Flughafen bei der Einreise, an den Grenzübergängen für Autos oder mit der Bahn – der muss abliefern. Kann der Nachweis nicht erbracht werden, geht es zum Pflichttest.

Was droht "Test-Muffeln" und Verweigerern?

Listen von Einreisenden sollen den Gesundheitsämtern zugängig gemacht werden, wie es das Infektionsschutzgesetz vorsieht. Die können automatisiert auf Reiserückkehrer aus Risikoländern zukommen und, falls kein Test vorliegt, einen Pflichttest verlangen. Gilt die Regelung nur für die rund 130 Länder, die auf der Liste des Robert-Koch-Instituts (RKI) stehen und zu denen die Türkei, die USA, Ägypten oder auch Russland gehören? Nein. In Belgien zählt Antwerpen zu den Risikogebieten, in Spanien sind es Katalonien, Navarra und Aragon. Auch Luxemburg steht auf der Liste.

Wer sich des Tests verweigert, der wird mit einem Bußgeld belegt. Dabei ist es gleich, ob es sich um eine Vorsatzhandlung oder Fahrlässigkeit handelt. Beides wird bestraft. Hier droht in der Spitze ein Ordnungsgeld bis zu 25.000 Euro. Immer? Nein, denn die Behörden werden die Bußgelder nach "Verhältnismäßigkeit" ausrichten. Das bedeutet, die eigene Einkommenssituation wird berücksichtigt. Das Bundesgesundheitsministerium rechnet jedoch nicht mit vielen Testverweigerern. Das Ganze schon aus dem Grund, um die Quarantänezeit zu verkürzen – denn die gilt automatisiert, bis das Testergebnis vorliegt. Jens Spahn sieht die Testpflicht als großen Nutzen für das gesamte Land, denn es entstünde so ein neues Sicherheitsgefühl.

(ce)

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