epa/Rodrigo Antunes

Sozialisten liegen vorne

2.10.2019 16:23 Uhr

Bei den Parlamentswahlen in Portugal zeichnet sich ein Triumph der Sozialistischen Partei (PS) von Ministerpräsident António Costa an. Nach einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage der Zeitung "Público" und der öffentlich-rechtlichen TV-Anstalt RTP werden die Sozialisten mit rund 37 Prozent der Stimmen einen klaren Sieg einfahren.

Die sozialdemokratisch orientierte PS würde damit knapp fünf Prozentpunkte mehr als bei der letzten Wahl zur Assembleia da República im Herbst 2015 erhalten. Sie würde die erhoffte absolute Mehrheit aber deutlich verpassen und somit weiterhin auf die Unterstützung von Parteien des linken Spektrums angewiesen sein.

In der ablaufenden Legislaturperiode war Costas Partei ohne formelle Koalitionsbildung vom marxistischen Linksblock (BE) und dem grün-kommunistischen Bündnis CDU unterstützt worden.

Milliardenschweres Hilfsprogramm der EU

In der Umfrage von "Público" und RTP, die ähnliche Ergebnisse abwirft wie andere jüngst veröffentlichte Erhebungen, kommt die konservative Sozialdemokratische Partei PSD auf 30 Prozent. Der BE folgt mit zehn Prozent vor CDU (6 Prozent), der rechtsliberalen CDS-PP (5) und der Tier- und Naturschutzpartei PAN (3).

Mit einem Hilfspaket von 78 Milliarden Euro hatten die EU und der Internationale Währungsfonds Portugal 2011 vor dem Bankrott bewahrt. Nach drei Jahren unter dem EU-Rettungsschirm steht das Land seit 2014 finanziell wieder auf eigenen Beinen. Die strenge Sparpolitik dieser Jahre kostete den Konservativen aber die Macht.

In den Folgejahren gelang Costa der Spagat: Er lockerte die Sparpolitik, erhöhte die Sozial- und andere Ausgaben und hielt sich gleichzeitig an die Vorgaben aus Brüssel. Die Wirtschaft wuchs auch dank eines Tourismusbooms deutlich über dem EU-Schnitt. Mit 6,7 Prozent erreichte die Arbeitslosenrate jüngst den niedrigsten Stand seit 2002.

(an/dpa)

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