Hürriyet

Soylu schließt Absetzung von Istanbuler Bürgermeister Imamoglu aus

9.9.2019 11:19 Uhr

Mit Spannung wurde die Erklärung des türkischen Innenministers Süleyman Soylu am Sonntag erwartet, in der er sich über die Gerüchte äußern wollte, dass die Bürgermeister von Istanbul und Ankara ersetzt werden sollen. Dies verneinte Soylu am Sonntag via CNNTürk ausdrücklich.

"Bürgermeister, Gouverneure, Ortsvorsteher... alle sollten sich im Rahmen ihrer rechtlichen Befugnisse bewegen und den Gesetzen folgen. Um einen Bürgermeister zu entlassen und zu ersetzen, müssten stichhaltige Verbindungen zu Terrororganisationen gefunden werden. Dies steht hier allerdings außer Frage", so Soylu in einem TV-Interview bei dem Nachrichtensender CNNTürk am Sonntag.

Gerüchte um eine Absetzung

Die Gerüchte um die Absetzung des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoglu von der größten Oppositionspartei CHP und seines Kollegen Mansur Yavas aus Ankara kamen auf, nachdem im Südosten des Landes die Bürgermeister der Städte Diyarbakir, Mardin und Van abgesetzt und ersetzt wurden. Alle drei wurden für die HDP ins Amt gewählt.

Kritik an Diyarbakir-Besuch

Der Innenminister kritisierte Imamoglu für seine Reise ins südosttürkische Diyarbakir, wo sich der Istanbuler Bürgermeister mit seinen abgesetzten Kollegen zur Unterstützung traf. Soylu: "Er [Imamoglu] ist nach Diyarbakir gefahren und hat gesagt, er bringe Grüße von allen 16 Millionen Einwohnern. Ich wohne in Istanbul und ich sende keine Grüße an Menschen, die an Beerdigungen von Terroristen teilnehmen und Straßen nach ihnen benennen. Ich werde auch weiterhin aussprechen, wenn ich sehe, dass Bürgermeister etwas falsches machen."

"Soll seinen Job machen"

Weiter führte Soylu aus: "Istanbul hat im Juni eine Entscheidung getroffen. Sie haben einen Bürgermeister gewählt, eine demokratische und rechtmäßige Wahl. Aber ein Bürgermeister wird gewählt, um seine Stadt zu regieren, nicht das Land. Vielleicht möchte er Politik machen, aber zuerst sollte er sich um seinen Job kümmern."

(Hürriyet.de)

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