epa/Friedemann Vogel

Sondierung für Rot-Schwarz-Grün

12.9.2019 18:17 Uhr

In Brandenburg sehen die drei möglichen Koalitionspartner SPD, CDU und die Grünen nach ihrem ersten gemeinsamen Gespräch eine Annäherung. "Die Partner bewegen sich aufeinander zu", sagte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Donnerstag nach rund vierstündigen Beratungen in Potsdam.

Auf die Frage nach der Grünen-Forderung, dass es in der Lausitz keinen weiteren Braunkohletagebau geben soll, sagte er: "Wir streben in allen Bereichen Einigung an und sind in diesen Bereichen gut vorangekommen." Mögliche Knackpunkte sind auch Landwirtschaft und innere Sicherheit.

"Aber die Kuh ist noch nicht vom Eis"

Der kommissarische CDU-Landeschef Michael Stübgen erklärte, in allen Punkten gebe es Annäherung. "Aber die Kuh ist noch nicht vom Eis." Grünen-Spitzenkandidatin Ursula Nonnemacher betonte, es sei noch keine Entscheidung über die Koalition gefallen. Rechnerisch möglich wäre auch ein rot-grün-rotes Bündnis. SPD, Grüne und Linke verhandelten im Anschluss zu dritt.

Die SPD will am kommenden Dienstag über eine Koalition entscheiden, die CDU am Freitag nächster Woche, bei den Grünen steht die Entscheidung am Samstag nächster Woche an. Die SPD war bei der Wahl trotz Einbußen wieder stärkste Kraft geworden, für die bisherige rot-rote Koalition reicht es aber nicht mehr. Ein Bündnis von SPD, CDU und Grünen hätte eine Mehrheit von sechs Stimmen, eines von SPD, Grünen und Linke käme auf eine Stimme Mehrheit.

(an/dpa)

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