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Sommerpause vorbei: Kanzlerin Merkel nimmt Regierungsarbeit wieder auf

11.8.2019 20:50 Uhr

Die Sommerpause ist vorbei und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wieder zurück in Berlin. Am Montag wird die Regierungsarbeit wiederaufgenommen - und es steht ein turbulenter Herbst vor der Tür.

Themenschwerpunkte im Herbst dürften die Klimapolitik der Regierung sein, wo im September eine Entscheidung im Klimakabinett ansteht, sowie der Haushalt für 2020, der traditionell in der ersten Sitzungswoche des Bundestages nach der Sommerpause ansteht.

Weitere Themen sind der Jahrestag des Wohnungsgipfels Mitte September und die Wahlen in Brandenburg und Sachsen (1. September) sowie in Thüringen (27. Oktober), auch wenn hier mehr die Parteien als die Regierung gefordert sind. Und schließlich steht Ende des Jahres eine Entscheidung des Koalitionspartners SPD an, ob die Sozialdemokraten in der vierten Regierung Merkel bleiben wollen.

Brexit und Co.

International steht weiter der Brexit im Zentrum und die Frage, ob Großbritannien unter Premierminister Boris Johnson Ende Oktober tatsächlich ohne einen Ausstiegsvertrag die EU verlässt. Merkel hat Johnson nach dessen Wahl zum Premier nach Berlin eingeladen.

Am Montag sind bisher keine offiziellen Termine geplant. Am Dienstagnachmittag nimmt die Kanzlerin (16.00 Uhr) am Leserforum der "Ostsee-Zeitung" im Ozeaneum in Stralsund teil. Am Mittwoch (9.30 Uhr) leitet sie wieder das Kabinett. Im Anschluss (ca. 12.30 Uhr) empfängt sie den litauischen Präsidenten Gitanas Nausėda. Im Mittelpunkt des Gesprächs werden die bilateralen Beziehungen sowie europapolitische und außenpolitische Fragen stehen.

Am Wochenende (17. und 18. August) ist dann "Tag der offenen Tür der Bundesregierung", wobei die Kanzlerin selbst den Angaben zufolge am Sonntag im Kanzleramt anwesend sein wird.

(be/dpa)

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