Sicherheitskonferenz: Streitpunkt Nato - Gemeinsam einsam?

15.2.2020 11:32 Uhr

Steinmeier, Pompeo, Stoltenberg, Macron - bei der Münchner Sicherheitskonferenz steht die Frage im Raum, wie stabil das transatlandische Bündnis wirklich ist. In eindringlichen Reden rief Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg das Bündnis zur Geschlossenheit aufgerufen.

Er glaube nicht an "Europa alleine" oder "Amerika alleine", sagte der Norweger. Beide Seiten sollten nicht gegeneinander antreten. Das transatlantische Verteidigungsbündnis war in den vergangenen Jahren unter Druck geraten. US-Präsident Donald Trump stellte die Nato zum Teil infrage. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron attestierte dem Militärbündnis den Hirntod.

Rückzug der USA - Pompeo widerspricht Steinmeier

US-Außenminister Mike Pompeo hat die Kritik von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Rückzug der USA aus der internationalen Gemeinschaft zurückgewiesen. "Der Tod der transatlantischen Allianz ist extrem übertrieben", sagte Pompeo am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Steinmeier hatte der US-Regierung von Präsident Donald Trump in seiner Eröffnungsrede am Freitag vorgeworfen, "der Idee einer internationalen Gemeinschaft eine Absage" zu erteilen.

"Diese Aussagen entsprechen nicht der Realität", betonte Pompeo. "Der Westen gewinnt, und wir gewinnen gemeinsam." Pompeo verwies zur Begründung auf eine Reihe außenpolitischer Initiativen Washingtons. Die USA hätten die Nato in Osteuropa gestärkt und mit ihrem Rückzug aus dem INF-Abrüstungsvertrag mit Russland die "Glaubwürdigkeit" internationaler Waffenkontrolle wiederhergestellt, sagte er. Zusammen mit 81 weltweiten Verbündeten hätten die USA zudem die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) besiegt.

"Die USA kämpfen für Souveränität und Freiheit", sagte Pompeo. "Wir sollten Vertrauen in die transatlantische Allianz haben. Der freie Westen hat eine leuchtendere Zukunft als illiberale Alternativen."

Macron beklagt "Schwächung des Westens"

Währenddessen hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron "eine Schwächung des Westens" beklagt. Macron sagte am Samstag, die USA verfolgten seit einigen Jahren eine Politik, die "einen gewissen Rückzug und ein Überdenken ihrer Beziehung zu Europa" beinhalte.


(be/dpa/afp)

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