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Sechs Bürgermeistern wird Sieg aberkannt

11.4.2019 15:28 Uhr

Mehr als eine Woche nach der Kommunalwahl in der Türkei hat die Wahlkommission sechs Bürgermeistern der pro-kurdischen Partei HDP den Sieg aberkannt. Das bestätigte eine Parteisprecherin der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag. Sie würden durch die jeweils zweitplatzierten Kandidaten der Regierungspartei AK Parti ersetzt.

Die Maßnahme geht auf eine Entscheidung der Hohen Wahlkommission (YSK) von Mittwochabend zurück. Die Behörde erklärte, die betroffenen HDP-Bürgermeister seien zuvor per Dekret aus dem Staatsdienst entlassen worden und deshalb für das Amt nicht geeignet.

Die HDP kritisierte die Wahlbehörde scharf: "Die willkürliche Entscheidung erkennen wir nicht an", sagte Parteisprecher Saruhan Oluc in Ankara. Die Kandidaten seien zur Wahl zugelassen worden. Spätestens bei der Registrierung vor der Abstimmung hätte die Kommission Einspruch einlegen können, nun habe sie kein Recht dazu, den Sieg abzuerkennen, sagte Oluc. Die Wahlkommission sei parteiisch und missachte den Willen des Volkes.

Sechs Bezirke betroffen

Die Entscheidung betrifft sechs Bezirke im Südosten der Türkei, in der die HDP bei der Kommunalwahl am 31. März klar stärkste Partei wurde. Die gewählten Bürgermeister hatten unter anderem als Lehrer und Soziologe gearbeitet, waren aber nach dem Putschversuch vom Juli 2016 aus dem Staatsdienst entlassen worden.

Unter dem zwei Jahre andauernden Ausnahmezustand nach dem Putschversuch hatte die Regierung in Ankara zahlreiche Bürgermeister der HDP abgesetzt und durch Zwangsverwalter ersetzt. Bei der Kommunalwahl gewann die HDP einen Teil der Gemeinden zurück. Mit der Aberkennung der sechs Bürgermeisterposten bleiben 59 Gemeinden unter HDP-Verwaltung.

(dpa)