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Scholz zieht mit Öko-Versprechen in den Wahlkampf

8.2.2021 9:00 Uhr

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zieht mit dem Versprechen einer umfassenden ökologischen Erneuerung Deutschlands in den Bundestagswahlkampf. Den Klimawandel aufzuhalten, sei "eine gigantische Aufgabe", sagte Scholz am Sonntag in Berlin.

Die SPD will mit vier "Zukunftsmissionen" Lehren aus der Corona-Pandemie ziehen - unter dem Motto: "Sozial. Digital. Klimaneutral." Dabei demonstrierte Scholz den Schulterschluss mit Industrie und Gewerkschaften.

"Wenn wir 2050 CO2-neutral wirtschaften wollen, dann setzt das die größte technologische Revolution, die größte Periode der Innovation in unserem Land voraus, die man sich seit Langem hat vorstellen können", sagte Scholz. "Das ist möglich." Ökologie schützt nach Scholz´ Lesart die deutsche Wirtschaft vor einer drohenden Krise angesichts der rasant gewachsenen internationalen Konkurrenz bei neuen Technologien. Der Finanzminister sprach von umwälzenden technologischen Verbesserung, die Arbeitsplätze und Wohlstand sicherstellen würde.

"Deutschland kann Alternativen entwickeln"

Scholz äußerte sich bei einer SPD-Vorstandsklausur. Bei der Bundestagswahl im September gehe es um grundsätzliche Richtungsfragen, heißt es in einem Papier zum "Regierungsprogramm" der SPD von Scholz und den Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Als "Zukunftsmissionen" bekennt sich die SPD zu einem klimaneutralen Industrieland, zu einer durchgängig modernen Mobilität, zur Digitalisierung und zu einer Verbesserung des Gesundheitssystems.

Scholz sagte: "2050 CO2-neutral zu wirtschaften bedeutet einen kompletten Bruch mit der Art und Weise, wie wir unseren Wohlstand in der ganzen Zeit der Industrialisierung und des industriellen Fortschritts der letzten 200 Jahre erwirtschaftet haben." Scholz sagte mit Blick auf die internationale Konkurrenz: Wir haben in der Welt nur eine Chance.So könne Deutschland andere Länder nicht daran hindern, neue Kohlekraftwerke zu planen. Doch es könne Alternativen entwickeln. Wenn wir das jetzt nicht machen, dann werden andere das machen und wir werden deindustrialisiert. Es müsse jetzt etwas geschehen. In zehn Jahren ist es zu spät. Dennoch seien zielgerichtete Investitionen nötig - im Umfang von rund 50 Milliarden Euro im Jahr."

(dpa)

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