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S-400-Aktivierung in der Türkei durch Covid-19 verzögert

1.5.2020 22:16 Uhr

Ein hochrangiger türkischer Beamter sagte, die Türkei habe die Aktivierung der russischen S-400 -Luftverteidigungssysteme aufgrund der Pandemie des Coronavirus verschieben müssen. Ibrahim Kalin, Chefberater und Sprecher vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, betonte jedoch, dass das militärische Abwehrsystem wie geplant einsatzbereit sein werde.

"Aufgrund des Coronavirus hat es eine Verzögerung gegeben, aber es wird wie geplant voranschreiten", sagte Ibrahim Kalin auf einer vom Atlantikrat am 30. April veranstalteten Online-Sitzung. Kalin gab keine Einzelheiten über die Dauer der Aktivierungsverschiebung der Luftverteidigungssysteme bekannt. An den S-400 entzündete sich ein Konflikt, der die Türkei und ihren Verbündeten, die USA, gegeneinander aufgebracht hat. Die USA haben der Türkei mit Sanktionen gedroht, falls sie das System aktivieren.

Reichlich Diskussionsbedarf zwischen Türkei und USA

Präsident Erdogan hat US-Präsident Donald Trump wiederholt über das Interesse der Türkei am Kauf von Patriot-Systemen informiert, brachte Kalin in Erinnerung. Er betonte, dass die Türkei das russische System habe kaufen müssen, weil Washington ihren Antrag auf Erwerb der amerikanischen Patriot-Luftverteidigungsausrüstung abgelehnt habe. "Unser Präsident hat viel Zeit damit verbracht. Leider wurde uns dies System verweigert", sagte er und fügte hinzu: "Und als unser Präsident das Problem der Suche nach einer Alternative für das russische Raketenabwehrsystem ansprach, dachten die Leute, er bluffe. Nein, er blufft nie. Er hat nicht geblufft. Er hat direkt gesagt, was er tun wird."

Abgesehen von der S-400-Frage seien die Erwartungen der Türkei in Bezug auf die Anhänger von Fetullah Gülen in den USA und die Fortsetzung der Unterstützung der USA für die YPG in Ostsyrien zwischen den beiden Ländern umstritten, sagte der Sprecher. "Es gibt sicherlich Raum für eine tiefere Zusammenarbeit zwischen der Türkei und den USA", unterstrich Kalin und bezog sich darauf, ob die USA diese Hürde beseitigen und die Einführung von Voraussetzungen für die Weiterentwicklung der bilateralen Beziehungen umsetzen würden.

US-Gesandter erläutert Sanktions-Optionen

Der US-Botschafter in Ankara, David Satterfield, der dem Online-Panel beigetreten war, äußerte die Perspektive Washingtons hinsichtlich des Einsatzes russischer Militärausrüstung durch die Türkei. Der Gesandte betonte erneut, dass die S-400 nicht mit F-35-Kampfjets der NATO kompatibel seien. Die Position der USA habe in dieser Hinsicht nicht geändert. "Wir haben unsere Position gegenüber Präsident Erdogan und gegenüber allen hochrangigen Führern der Türkei ganz klar zum Ausdruck gebracht. Die Inbetriebnahme des S-400-Systems setzt die Türkei der sehr Möglichkeit von Reaktionen oder Sanktionen des US-Kongresses aus. Dazugehören Optionen, die sich auf die CAATSA-Gesetzgebung berufen und ebenso optionale gesetzgeberische Sanktionen. Es gibt keine Zusicherungen der türkischen Regierung, die es uns ermöglichen würden, diese Bedenken auszuräumen", sagte Satterfield.

Trotz dieser anhaltenden Meinungsverschiedenheiten betonte Satterfield, dass die türkisch-amerikanischen Beziehungen weiterhin stark sind. "Wir arbeiten eng mit der Türkei, einem Partner und einem NATO- Verbündeten zusammen." Diese Partnerschaft wurde durch die fortgesetzten Lieferungen von persönlicher Schutzausrüstung und anderen Hilfsgütern aus der Türkei in die USA zur Unterstützung des Kampfes gegen das Coronavirus unter Beweis gestellt. "Wir haben die türkischen Beiträge zum Kampf gegen Covid-19 begrüßt", betonte er.

Auf eine Frage bestätigte der Gesandte den laufenden Dialog der türkischen Regierung mit der US-Notenbank über einen Swap-Deal. "Es gibt bestimmte Anforderungen, die vom Open Markets Committee der Fed in Bezug auf die potenzielle Förderfähigkeit festgelegt wurden. Das sind finanzielle monetäre Anforderungen und Bedingungen. Sie sind nicht politisch miteinander verbunden", beantwortete er die Nachfrage.

(ce)

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