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Russland müsse INF-Vertrag einhalten

15.7.2019 16:00 Uhr

Die EU hat dringend an Russland appeliert, sich trotz des Endes des Abrüstungsvertrags INF an den Vertrag zu halten. Eine entsprechende Erklärung gab die Außenbeauftragte Federica Mogherini am Sonntag im Namen der EU ab. Die EU warnt vor einem neuen Wettrüsten.

"Wir sind tief besorgt über die Entwicklung mit Blick auf den INF-Vertrag, der am 2. August 2019 enden könnte", erklärte Mogherini. Die EU fordere Russland dringend auf, auf die immer wieder geäußerten Bedenken gegen das russische Waffensystem 9M729 einzugehen und sofort Maßnahmen zur vollen und nachvollziehbaren Einhaltung des Vertrags zu ergreifen.

Letzte Chance für Dialog

"Die nächsten Tage sind die letzte Chance zum Dialog und für die nötigen Maßnahmen, um diese wichtige Stütze der europäischen Sicherheitsarchitektur zu erhalten", hieß es weiter.

Der INF-Vertrag aus dem Jahr 1987 gilt als eines der bedeutendsten Abrüstungsabkommen der USA mit Russland. Er verbietet landgestützte Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometern. Die USA hatten den Vertrag Anfang Februar mit Rückendeckung der Nato-Partner gekündigt, weil sie in dem russischen Mittelstreckensystem 9M729 (von der Nato genannt SSC-8) einen Verstoß sehen. Die Kündigungsfrist läuft bis Anfang August. Russland bestreitet den Verstoß und sagt, die Reichweite des Raketensystems liege unter 500 Kilometern. Moskau hatte den Vertrag Anfang Juli seinerseits offiziell ausgesetzt.

(an/dpa)

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