epa/Sergej Chirikov

Russland gibt INF-Vertrag noch nicht auf

25.1.2019 21:44 Uhr

Im Streit um den INF-Vertrag ist noch immer keine Einigung in Sicht. Doch noch gibt Russland den Verzicht auf atomare Mittelstreckenraketen nicht auf. "Wir arbeiten weiter daran, dieses Dokument zu erhalten, nichts hat sich geändert", sagte Vizeaußenminister Sergej Rjabkow am Freitag russischen Medienberichten zufolge. "Trotz des schwierigen Gesprächs (...) erwarten wir, dass der gesunde Menschenverstand siegt."

Zuvor war ein Treffen des Nato-Russland-Rats in Brüssel ohne Ergebnis geblieben. Russland habe keinerlei Bereitschaft gezeigt, seine Position zu revidieren, erklärte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Die USA hatten Russland wegen der mutmaßlichen Vertragsverletzung bereits im Dezember eine Frist von 60 Tagen gesetzt. Demnach werden sie das Abkommen nach dem 2. Februar aufkündigen, wenn Russland bis dahin nicht die Zerstörung seiner neuen Marschflugkörper mit der Bezeichnung 9M729 (Nato-Code: SSC-8) zusagt.

Russland habe alle Beweise vorgelegt

Rjabkow, der an den Gesprächen mit Vertretern der Bündnisstaaten teilgenommen hatte, sagte, Russland wolle auch nach dem 2. Februar seine Arbeit fortsetzen, auch wenn die USA aus dem Vertrag aussteigen sollten. Das Außenministerium in Moskau teilte am Abend mit: "Wir haben alle Beweise dafür vorgelegt, dass Anschuldigungen gegen Russland unbegründet sind." Man wolle Moskau die Verantwortung für ein mögliches Aus des INF-Vertrags zuschieben. Das Abkommen sei für die gesamte europäische Sicherheitsarchitektur bedeutsam, hieß es.

(an/dpa)