Symbolbild: imago images / Christian Ohde

Reiserückkehrer: Könnte die Quarantänepflicht fallen?

1.12.2020 16:32 Uhr

Für Reiserückkehrern aus Corona-Risikogebieten gilt in Deutschland weiterhin eine Quarantänepflicht – außer in Nordrhein-Westfalen, wo die Regelung durch das Oberverwaltungsgericht in Münster gekippt wurde. Könnte nun die gesamte Quarantänepflicht fallen?

Wie das Innenministerium gegenüber der "Welt" äußerte, prüfe die Bundesregierung derzeit, "inwieweit das Verfahren zur Ausweisung von Risikogebieten angepasst werden sollte."

Quarantäne "unverhältnismäßig"

In Münster hatte ein Ibiza-Urlauber geklagt, der, trotz der niedrigeren Infektionszahlen an seinem Urlaubsort nach der Rückkehr in seine Heimatstadt mit höherer Sieben-Tage-Inzidenz in Quarantäne begeben sollte. Das Gericht gab ihm Recht und begründete die Entscheidung, dass die Quarantänepflicht keinen wirklichen Beitrag zur Eindämmung der Corona-Pandemie leiste.

Die Quarantäne verstoße gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz, sei unverhältnismäßig und "für grundsätzlich alle Urlaubsrückkehrer und sonstige Einreisende aus Risikogebieten voraussichtlich rechtswidrig." Daraufhin fiel die Quarantäneregelung – zumindest für das Bundesland Nordrhein-Westfalen.

Bayern und Hessen wollen an Quarantäne festhalten

Ob die sogenannte "Musterquarantäneverordnung" der Bundesregierung nun angepasst wird, bleibt abzuwarten. Der Unionsfraktionsvorsitzende Thorsten Frei (CDU) stellt zumindest mögliche Änderungen in Aussicht: "Natürlich werden wir prüfen, ob es bei der Musterquarantäneverordnung der Anpassung bedarf".

An der Musterverordnung orientieren sich die Bundesländer – allerdings zeigen sich unter anderen Bayern und Hessen derzeit nicht geneigt, die Quarantäneregelungen aufzuheben. Baden-Württemberg will seine Entscheidung erst nach der Prüfung der Bundesregierung treffen, ebenso wie Brandenburg.

(be)

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