imago images/Jacob Schröter

Regierung in Thüringen beinahe fertig

11.1.2020 0:12 Uhr

In der kommenden Woche wollen Linke, SPD und Grüne in Thüringen ihr Regierungsprogramm vorlegen. "Wir haben in nahezu allen Bereichen ein Einigung erzielt", hieß es am Freitag aus Verhandlungskreisen von Rot-Rot-Grün in Erfurt.

Abgeschlossen werden solle die Arbeit an dem Programm, das auf 43 Seiten Vorhaben und Vereinbarungen der drei Parteien fest scheibt, voraussichtlich am 15. Januar.

Links-Bündnis hat Mehrheit verloren

Das Dreierbündnis, das seit 2014 in Thüringen zusammenarbeitet, hatte bei der Landtagswahl Ende Oktober trotz des Wahlsiegs der Linken von Ministerpräsident Bodo Ramelow seine Mehrheit verloren. Nun soll das Wagnis einer Minderheitsregierung eingegangen werden, der vier Stimmen im Landtag fehlen. Darüber haben Parteitage von SPD und Grünen sowie eine Mitgliederbefragung der Linken das letzte Wort.

Spekulationen darüber, dass es möglicherweise in Thüringen ein Heimatministeriums geben soll, wurden am Rande der Verhandlungsrunde in Erfurt nicht bestätigt. "Das wird es nicht geben", hieß es. Jedes Ministerium in Thüringen sei quasi ein Heimatministerium, sagte ein Mitglied der Verhandlungsgruppe der Linken.

(an/dpa)

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