epa/Focke Strangmann

Rückzug aus AfD-Vorstand

2.9.2019 19:39 Uhr

Doris von Sayn-Wittgenstein, die bisherige Landesvorsitzende der AfD in Schleswig-Holstein, zieht nun doch Konsequenzen aus ihrem Rauswurf aus der Partei durch den Bundesvorstand. «Um diktatorische und willkürliche Strafaktionen des Bundesvorstandes zu vermeiden, habe ich mich bis auf weiteres aus der Vorstandsarbeit zurückgezogen», erklärte sie am Montag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur.

Zuvor hatte AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen im Deutschlandradio angegeben, dass der Landesverband den Parteiausschluss Sayn-Wittgensteins anerkenne. Noch am Freitag hatte der Landesvorstand erklärt, er betrachte die wegen rechtsextremer Kontakte aus der Partei ausgeschlossene Sayn-Wittgenstein weiter als Landesvorsitzende - und war damit auf Konfrontationskurs zum Bundesvorstand der AfD gegangen. «Das hat sich mittlerweile geändert», sagte Meuthen im Deutschlandradio.

Sayn-Wittgenstein sieht Parteiausschluss als "Schande"

Sayn-Wittgenstein hatte den Parteiausschluss, den das Bundesschiedsgericht am vorigen Mittwoch bestätigte, als Schande und nicht rechtsstaatlich bezeichnet. Sie gab an, gegen das Urteil klagen zu wollen.

Sayn-Wittgenstein war Ende Juni auf einem Landesparteitag trotz des damals laufenden Parteiausschlussverfahrens wiedergewählt worden. Ihr wird von der Spitze der Bundespartei unter anderem wegen einer Fördermitgliedschaft in einem rechtsextremen Verein parteischädigendes Verhalten vorgeworfen. Am Donnerstag bestätigte das Landesverfassungsgericht in Schleswig, dass ihr Ausschluss aus der AfD-Landtagsfraktion im Dezember rechtmäßig war. Sie gehört dem Parlament weiterhin als fraktionslose Abgeordnete an. Ein Niederlegen des Mandats lehnte sie ab.

(an/dpa)

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