Symbolbild: epa/STR

Proteste gegen japanische Handelsbeschränkungen

1.7.2019 15:48 Uhr

Die politischen Spannungen zwischen Japan und Südkorea nehmen zu. Jetzt verschärft Japan die Regeln für den Export wichtiger Halbleiter- und Display-Materialen in das Nachbarland.

Südkorea protestierte am Montag gegen die Entscheidung und kündigte Gegenmaßnahmen nach "einheimischem und internationalem Recht" an einschließlich einer möglichen Klage bei der Welthandelsorganisation WTO. Von den Restriktionen Japans sind potenziell der weltweit größte Hersteller von Speicherchips, Samsung, dessen Wettbewerber SK Hynix sowie die Firma LG Display betroffen.

"Wirtschaftliche Vergeltung"

Das Handelsministerium in Tokio teilte mit, von Donnerstag an müssten japanische Firmen für den Export bestimmter Materialien jeweils Lizenzen beantragen. Die Behörde nannte drei Materialien, darunter flouriertes Polyimid-Material, das für die Herstellung dehnbarer Smartphone-Bildschirme verwendet wird. Polyimide sind Kunststoffe. Die "Vertrauensbeziehungen zwischen Japan und Südkorea, inklusive des Bereichs der Exportkontrolle und der Regulierung", seien wesentlich untergraben worden, hieß es.

Südkoreas Handelsminister Sung Yun Mo warf Tokio "wirtschaftliche Vergeltung" vor. Er spielte dabei auf ein Urteil des Obersten Gerichtshofs in Südkorea im Oktober an, wonach der japanische Stahlhersteller Nippon Steel & Sumitomo Metal mehrere zehntausend Euro Schadenersatz an ehemalige Zwangsarbeiter zahlen soll. Die Kläger hatten während der japanischen Kolonialherrschaft (1910-1945) bei der Firma als Zwangsarbeiter gearbeitet. Es gibt weitere ähnliche Klagefälle. Japan argumentiert, die Schadenersatzansprüche seien mit dem bilateralen Normalisierungsvertrag von 1965 abgegolten.

Japans Maßnahme widerspreche nicht nur WTO-Regeln, sondern auch den globalen Bemühungen um einen freien und fairen Handel, sagte Sung. Das Außenministerium bestellte den japanischen Botschafter in Seoul ein, um gegen Tokios Vorgehen zu protestieren.

(an/dpa)

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