Präsidentschaftskandidaten verlangen Rücktritt von Ghani

25.6.2019 21:01 Uhr

Am Dienstag haben bei einer Großveranstaltung mehrere afghanische Präsidentschaftskandidaten und Tausende ihrer Anhänger die Regierung in Kabul zum Rücktritt aufgerufen. Bei der Veranstaltung im Gasi-Stadium im Südosten der Stadt bezeichnete der Kandidat und ehemalige Nationale Sicherheitsberater Hanif Atmar die Regierung von Präsident Aschraf Ghani als illegitim und eine Bedrohung für faire Wahlen.

Er forderte eine Übergangsregierung, die die Amtsgeschäfte bis zur Präsidentenwahl Ende September übernehmen solle.

Wahlen auf Ende September verschoben

Ghanis Amtszeit ist bereits am 22. Mai abgelaufen. Ursprünglich hätte die Wahl Ende April stattfinden sollen, allerdings wurde sie aufgrund organisatorischer Schwierigkeiten erst auf Juli und schließlich auf Ende September verschoben. Die afghanische Verfassung legt nur fest, wann die Amtszeit eines Präsidenten endet. Laut einem Bericht der Kabuler Denkfabrik Afghanistan Analysts Network regelt sie nicht, wie die Zeit bei einer Verschiebung der Wahl überbrückt werden soll.

Atmar und weitere elf der 18 Präsidentschaftskandidaten forderten bei der Versammlung die Einhaltung der Verfassung und die Übernahme der Amtsgeschäfte durch eine Übergangsregierung mit sehr eingeschränkten Kompetenzen. Der Präsidentenpalast verweist auf eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs vom April, der zufolge der Präsident und sein Kabinett im Amt bleiben können, bis der Nachfolger gewählt ist.

Oppositionelle drückten in der Vergangenheit die Befürchtung aus, Ghani könnte seine Macht nutzen, um seine Wiederwahl sicherzustellen. Vergangene Wahlen in Afghanistan waren stets von Vorwürfen der Korruption und Wahlfälschung begleitet.

(an7dpa)