Hürriyet

Präsidentschaftsberater Arinc tritt nach Disput mit Präsident Erdogan zurück

24.11.2020 20:18 Uhr

Das Mitglied des Hohen Beirats des Präsidenten und ehemalige stellvertretende Ministerpräsident Bülent Arinc trat am 24. November zurück, melden die Nachrichtenagentur Demirören Haber Ajansi (DHA) und Hürriyet Daily News übereinstimmend. Der Schritt wurde vollzogen, nachdem es zwischen Arinc und Präsident Recep Tayyip Erdogan wegen unterschiedlicher Sichtweisen hinsichtlich der Inhaftierung des Philanthropen Osman Kavala und des ehemaligen Vorsitzenden der Demokratischen Volkspartei HDP, Selahattin Demirtas, zu einem Disput gekommen war.

"Die Justiz, die Wirtschaft und andere Bereiche der Türkei brauchen offensichtlich Reformen. Unser Land muss sich entspannen und eine Lösung für die Probleme unserer Nation finden. Wie ich in der oben genannten Fernsehsendung (Habertürk, Anmerkung der Redaktion) wiederholt festgestellt habe, habe ich den Willen unseres Präsidenten in diese Richtung gesehen und unterstütze ihn. Ich entschied jedoch, dass es angemessener wäre, meine Position als Mitglied des Hohen Beirats aufzugeben, da ich befürchtete, dass meine Rede die Reformarbeit behindern würde, da sie von anderen Personen verzerrt wurde", sagte er in einem Posting auf seinem Twitter-Account. "Ich habe meine Bitte, meine Position als Vorstandsmitglied zu verlassen, an unseren Präsidenten weitergeleitet und er hat zugestimmt", fuhr Arinc fort.

Arinc war 2001 Mitgründer der AKP

Arinc betonte weiter: "Als Anwalt habe ich meine Ansichten zu diesem Thema erläutert. Als jemand, der ich mein ganzes Leben lang die Rechtsstaatlichkeit und den Begriff der Gerechtigkeit verteidigte, habe ich diese Ansichten geäußert. Ich muss sagen, dass ich es bedauere, dass meine Vorstellungen zu den Problemen des universellen Rechts, der Gerechtigkeit und der Justiz von diesen Namen überschattet wurden und das Wesentliche des Problems übersehen wurde." In einem Fernsehinterview am 20. November bei Habertürk kritisierte Arinc, ausgebildeter Jurist, der als Rechtsanwalt arbeitete, die Anklagen gegen Kavala und Demirtas, und forderte ihre Freilassung. Seine Äußerungen kamen zu einem Zeitpunkt, nachdem Erdogan neue Reformen für die Wirtschaft und die Justiz zugesagt hatte.

Devlet Bahceli, Vorsitzender der nationalistischen MHP und Regierungspartner der AKP, rügte die Kommentare von Arinc letzte Woche, nachdem auch Erdogan sie zurückgewiesen hatte und sich gegen eine Haftentlassung beider Personen aussprach. "Die persönliche Meinung von niemanden kann mit dem Präsidenten, unserer Regierung und unserer Partei in Verbindung gebracht werden", sagte Erdogan und distanzierte sich damit von den Aussagen Arincs. "Ich bin sehr beleidigt" über die Äußerungen von Erdogan, sagte Arinc am 23. November gegenüber dem Posta-Kolumnisten Murat Celik. Bülent Arinc war 2001 einer der Gründer der AKP.

(ce/DHA )

0 Kommentare

Bitte geben Sie den Aktivierungscode ein, der an Ihre E-Mail-Adresse gesendet wurde.

Sie müssen angemeldet oder registriert sein, um mitzudiskutieren.

Sie müssen angemeldet oder registriert sein, um mitzudiskutieren.