HDN

Präsident Erdogan hält Rede bei Vereidigung von Richtern und Staatsanwälten

22.5.2020 0:24 Uhr, von Andreas Neubrand

Am 20. Mai forderte Präsident Recep Tayyip Erdogan die Staatsanwälte und Richter des Landes auf, die Gerechtigkeit aufrecht zuhalten. Nur so können Sicherheit und Frieden gewahrt werden.

"Wenn die Menschen der Justiz nicht mehr vertrauen können, sind Sicherheit und Frieden in der Gesellschaft in Gefahr", sagte er bei der Vereidigung von Richtern und Staatsanwälten.

Justiz habe sich verschlechtert

Die Türkei habe in der Vergangenheit oft mit Schwierigkeiten zu kämpfen gehabt. Dabei bezog er sich unter anderem auf die FETÖ-Gruppe und den früheren Premierminister der Türkei, Adnan Menderes, der 1960 nach einem Putschversuch hingerichtet wurde.

"Unser Justizsystem hat sich in den Augen unserer Nation verschlechtert", sagte er. "Grund sind die Einflüsse von terroristischen Organisationen wie der FETÖ. Die Pläne haben bittere Spuren hinterlassen", sagte Erdogan Die Pflicht der Justiz sei die Bewahrung der Gerechtigkeit, auch wenn es das Leben kostet.

Richter und Staatsanwälte sollen ihrem Gewissen folgen

Dabei müssen sich die Richter und die Staatsanwälte an die Gesetze und die Verfassung halten. Verpflichtet sind sie dabei aber nur ihrem eigenen Gewissen, so der Präsident. "Ich möchte, dass Sie niemals Ihr Gewissen und Ihre Unterschrift einer Macht überlassen", erklärte er.

In der Türkei ist Erdogan dabei, eine Justizreform einzuleiten. Diese erfolgt in zwei Rahmenprojekten. Das erste Projekt befasst sich hauptsächlich mit der Meinungsfreiheit. Das zweite Projekt hat das Strafverfahren im Blick.

0 Kommentare

Bitte geben Sie den Aktivierungscode ein, der an Ihre E-Mail-Adresse gesendet wurde.

Sie müssen angemeldet oder registriert sein, um mitzudiskutieren.

Sie müssen angemeldet oder registriert sein, um mitzudiskutieren.