Portugiesen wählen neues Parlament

6.10.2019 11:11 Uhr

Auch in Portugal wird am heutigen Sonntag ein neues Parlament gewählt. Alle Umfragen sagen einen Sieg der seit 2015 regierenden Sozialistischen Partei (PS) des Ministerpräsidenten Antonio Costa voraus.

Die sozialdemokratisch orientierte PS kann demnach mit deutlichen Stimmengewinnen und bis zu knapp 40 Prozent rechnen. Die absolute Mehrheit wird Costa aller Voraussicht nach aber verpassen. Er würde somit weiterhin auf die Unterstützung anderer Parteien angewiesen sein. In der ablaufenden Legislaturperiode war er ohne formelle Koalitionsbildung vom marxistischen Linksblock (BE) und dem grün-kommunistischen Bündnis CDU unterstützt worden.

Gelockerte Sparpolitik

Mit einem Hilfspaket von 78 Milliarden Euro hatten die EU und der Internationale Währungsfonds Portugal 2011 vor dem Bankrott bewahrt. Die Konservativen führten das Land aus der Krise, sie wurden aber 2015 wegen der strengen Sparpolitik abgewählt.

In den Folgejahren lockerte Costa die Sparpolitik. Er erhöhte die Sozial- und andere Ausgaben. Auch dank eines Tourismusbooms wuchs die Wirtschaft deutlich über dem EU-Schnitt. Gleichzeitig hielten sich die Sozialisten aber an die Vorgaben aus Brüssel.

Zur Stimmabgabe sind rund 10,8 Millionen Bürger aufgerufen. Die Wahllokale schließen um 20 Uhr, auf den Azoren um 21 Uhr MESZ. Danach werden erste Prognosen erwartet.

(infoline_rs)

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