epa/Marcin Gadomski

Polens PiS bereit zur Sondierung mit Vox und Lega Nord

24.5.2019 18:31 Uhr

Nach der Europawahl ist die polnische Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit für Gespräche über eine Allianz mit der rechten italienischen Lega und der spanischen Partei Vox bereit. Dies sagte Ministerpräsident Mateusz Morawiecki in einem am Freitag vom Portal Polskatimes.pl veröffentlichten Interview.

"Wir sind flexibel, aber wir schließen eine Allianz aus, deren Mitglied die französische Front National sein wird", sagte Morawiecki. Die von Marine Le Pen geführte französische Rechtspartei Front National (FN) hat sich mittlerweile in Rassemblement National (RN) umbenannt.

Im EU-Parlament gehört die PiS derzeit der EU-skeptischen Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) an, in der auch frühere AfD-Abgeordnete und die britische Konservative Partei mitarbeiten. Die Lega ist Teil der rechtspopulistischen Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit (ENF), der unter anderem ein einst für die AfD gewählter Abgeordneter sowie Le Pens RN angehören.

Schulterschluss der EU-Kritiker

Lega-Chef Matteo Salvini, der nach einem Schulterschluss von EU-Kritikern und Populisten strebt, hatte während eines Warschau-Besuchs im Januar um eine Allianz mit der PiS geworben.

Polens Nationalkonservative treten ebenfalls EU-kritisch auf und setzen sich für eine größere Souveränität der Nationalstaaten gegenüber Brüssel ein. "Wir sind Eurorealisten und ich bin sicher, dass sich die neue Zusammensetzung des Europäischen Parlaments auch stärker auf eine Reform Europas im Sinne der Bürger und nicht nur der Technokraten konzentrieren wird", sagte Morawiecki.

Allerdings gibt es zwischen Lega und PiS auch Differenzen. Gerade in der Flüchtlingspolitik gehen die Meinungen auseinander, denn Italien pocht auf eine Umverteilung von Ankömmlingen, gegen die sich Polen strikt wehrt. Auch gilt Salvini im Gegensatz zum PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski als Russland-Freund.

(an/dpa)

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