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Polen: Italiens Innenminister zu Besuch

9.1.2019 15:45 Uhr

Italiens Innenminister Matteo Salvini ist zu Besuch in Polen. Fünf Monate vor der Europawahl wirbt er dort für für eine neue Idee von Europa.

Das nach der Wahl entstehende Europa werde in einem anderen Rhythmus ticken und in eine andere Richtung führen als das derzeit von Bürokraten verwaltete Europa, sagte der Lega-Chef, der die EU-Flüchtlingspolitik kritisierte. Gemeinsam mit Polen wolle er sich für mehr Sicherheit und weniger Bürokratie einsetzen, sagte Salvini am Mittwoch nach einem Treffen mit seinem Amtskollegen Joachim Brudzinski in Warschau. Die Länder würden ein Gleichgewicht zur jahrelangen Dominanz der deutsch-französischen Achse herstellen.

Laut Italiens Zeitung "La Repubblica" sprach Salvini in Polen über ein mögliches Bündnis zur Europawahl Ende Mai. Der Italiener ist für seinen Anti-Migrations-Kurs bekannt. Auch Polens nationalkonservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit PiS lehnt die Aufnahme von Flüchtlingen ab. Vorbehalte der Polen gegen Salvinis Pro-Moskau-Kurs könnten eine Zusammenarbeit jedoch erschweren. Salvini sollte auch mit PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski sprechen, dessen Partei sich zu Berichten über eine Allianz zunächst nicht äußerte. Ein Presseauftritt der beiden war nicht geplant.

Im EU-Parlament gehört die PiS der EU-skeptischen Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) an, in der auch frühere AfD-Abgeordnete und die britische Konservative Partei mitarbeiten. Die Lega ist Teil der rechtspopulistischen Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit (ENF), der unter anderem ein einst für die AfD gewählter Abgeordneter sowie die französische Rassemblement National von Marine Le Pen angehören.

(an/dpa)