epa/Vassil Donev

Parteichefin tritt vom Rücktritt zurück

16.6.2019 14:42 Uhr

In Bulgarien hat die Führungskrise der oppositionellen Sozialisten eine überraschende Wende genommen: Parteichefin Kornelia Ninowa nahm auf einem Sonderparteitag am Sonntag ihren Rücktritt zurück, den sie wegen der Niederlage bei der Europawahl mündlich erklärt hatte. Das Delegiertentreffen in Sofia sollte laut Tagesordnung darüber abstimmen. Doch in ihrer Eröffnungsrede erklärte Ninowa: "Ich reiche auf dem Kongress doch keinen Rücktritt ein."

Ninowa sagte, sie wolle damit eine für die Partei lähmende Krise an der Spitze vor den Lokalwahlen im Herbst vermeiden. Die parteiinterne Opposition hatte gefordert, dass der Parteitag einen neuen Parteichef bestimmen soll, während Ninowa ursprünglich auf eine Urwahl gesetzt hat - und selbst wieder kandidieren wollte. Ninowas Sinneswandel wurde mit Applaus begrüßt.

Die 50-jährige Juristin leitet Bulgariens älteste Partei seit drei Jahren. Sie wollte bei einem Wahlsieg der Sozialisten (BSP) bei der Europawahl eine vorgezogene Wahl für das Parlament in Sofia durchsetzen. Stattdessen landeten die Sozialisten mit 24 Prozent der Stimmen auf Platz zwei - weit hinter der bürgerlichen Regierungspartei GERB (31 Prozent) von Ministerpräsident Boiko Borissow.

"Ich bin noch nicht tot"

Der parteiinterne Streit nach der Europawahl öffnete die tiefen Gräben zwischen Ninowa und dem Lager um den Chef der Europäischen Sozialdemokraten und Sozialisten (SPE), dem Bulgaren Sergej Stanischew. Das Gegenlager machte Ninowa direkt für den EU-Wahlverlust verantwortlich. Ninowas Kritiker bemängeln, sie wolle die bulgarischen Sozialisten in eine national-konservative Partei verwandeln.

Ninowa sieht den parteiinternen Streit vielmehr als Konflikt zwischen Lobbys wirtschaftlicher Interessen außerhalb der Partei. "BSP steht nicht zum Verkauf", betonte sie in ihrer im Fernsehen übertragenen Rede. Und fügte hinzu: "Ich bin noch nicht tot".

Staatschef Rumen Radew, der den Sozialisten nahesteht, begrüßte das Verbleiben Ninowas an der Parteispitze: "Es ist wichtig, dass Bulgarien eine zusammenhaltende Opposition hat", sagte er nach einem Bericht des Staatsradios.

Die bulgarischen Sozialisten sind die Nachfolgepartei der früheren kommunistischen Staatspartei BKP. Im Europaparlament gehören sie zur selben Fraktion wie die deutsche SPD.

(an/dpa)

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